Nationalrat diskutiert Sportagenden

Wien (PK) – Der österreichische Sport ist krisenfest, unterstrich Christoph Zarits (ÖVP) im Rahmen der Debatte über den Sportbericht 2021 im Nationalrat. Die Strukturen im Sport funktionieren gut, stellte er ein positives Zeugnis aus.

Im Anschluss wurden zwei Oppositionsanliegen abgelehnt. Die FPÖ forderte darin eine Anhebung der Reiseaufwandsentschädigung für Sportler:innen, fand dafür aber keine Mehrheit. Das Anliegen wird jedoch auf Initiative von ÖVP und Grünen in den darauffolgenden Tagesordnungspunkten beschlossen. Umgesetzt wird eine Anhebung der pauschalen Reiseaufwandsentschädigung von maximal 60 € pro Einsatztag auf maximal 120 € pro Einsatztag bzw. von derzeit maximal 540 € pro Monat auf maximal 720 € pro Monat, erklärte Christoph Zarits (ÖVP).

Ebenso abgelehnt wurde eine NEOS-Initiative betreffend die Evaluierung der Bundes-Sporteinrichtungen.

Sportbericht 2021: Immense Herausforderungen durch COVID-19-Pandemie

Im Jahr 2021 habe die COVID-19-Pandemie alle Sporttreibenden sowie die Vereine und Verbände erneut vor immense Herausforderungen gestellt. Die Bundesregierung habe aber in vielen Bereichen durch zielgerichtete Maßnahmen gegensteuern können, heißt es in dem Bericht. Neben den Maßnahmen des Sportministeriums, den Berichten der Bundes Sport GmbH (BSG), der Bundessporteinrichtungen GmbH (BSPEG) sowie der wesentlichen Träger des Österreichischen Sports, enthält der Bericht auch sportrelevante Informationen anderer Bundesministerien.

Der Bund nimmt im Sportbereich in erster Linie eine Förderkompetenz wahr. Insgesamt wurden dafür 2021 seitens des Sportministeriums 148,2 Mio. € aufgewendet. Aufgrund der Corona-Krise wurden dabei zusätzliche 36,5 Mio. € eingeplant. Das betrifft etwa Ausgleichszahlungen für die BSPEG und den Sportligen-COVID-19-Fonds. Für die Förderung des Leistungs- und Spitzensports wurden 2021 von der BSG in Summe 42,1 Mio. € an die 59 antragberechtigten Organisationen ausgeschüttet. Was die Förderung des Breitensports betrifft, standen 36 Mio. € zur Verfügung. Zusätzliche 8 Mio. € gingen an das Projekt "Kinder gesund bewegen". Das Sportbudget liefere Planungssicherheit, zeigte sich Zarits überzeugt. Der Bericht wurde vom Nationalrat einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ein ernsthaftes Anliegen war Maximilian Köllner (SPÖ) die Schwimmkenntnisse der Kinder zu verbessern, um nachhaltige Schäden abwenden. Der SPÖ-Abgeordnete trat daher für den Erhalt und Ausbau der Schwimminfrastruktur ein und lobte den umfassenden Überblick durch den Sportbericht über alle Leistungen im Sportbereich.

Kritik gab es von der FPÖ. Die Schwarz-Grüne-Regierung sei der Aufgabe nicht gewachsen, unterstrich Petra Steger (FPÖ) und ortete Versagen des für Sport zuständigen Vizekanzlers. Agnes Sirkka Prammer (Grüne) hielt der FPÖ zahlreiche Projekte im Sportsektor entgegen. Der Sportbonus bringe Menschen zurück in den Verein, unterstrich sie. Das Sportbudget 2022 ermögliche es, Sport und ehrenamtliche Tätigkeit voranzubringen, zeigte sich Prammer zufrieden.

Yannick Shetty (NEOS) beanstandete das intransparente Sportsystem. Grundsätzlich begrüßen die NEOS, Geld in Sport zu investieren. Jedoch lande dieses Geld nicht bei den Sportler:innen und Vereinen sondern bei großen Dachverbänden, erklärte Shetty die ablehnende Haltung seiner Fraktion zum Sportbudget. Shetty forderte daher mehr treffsichere Mittel für Sport.

Oppositionsanliegen nach höherer Reiseaufwandsentschädigung für Sportler:innen und Evaluierung der Bundes-Sporteinrichtungen abgelehnt

Abgelehnt wurden in der heutigen Sitzung zwei Oppositionsanträge. Gemeinnützige Sportvereine können derzeit eine pauschale Reiseaufwandsentschädigung steuerfrei an Sportler:innen, Schiedsrichter:innen und Sportbetreuer:innen auszahlen. Ein Entschließungsantrag der FPÖ zur Erhöhung dieser Pauschale wurde abgelehnt, da bereits Einvernehmen zur Anhebung bestehe. Die entsprechende Novelle zum Einkommensteuergesetz steht im anschließenden Finanzblock zur Diskussion. Die Regierungsparteien lehnen einen Oppositionsantrag ab, um anschließend einen eigenen Antrag mit selben Inhalt zu beschließen, missbilligte Steger (FPÖ). Ihre weitere Kritik galt der "Schubladisierung" einer Vielzahl von Oppositionsanträgen und "mangelnden" Reformen.

Die NEOS sprachen sich für eine umfassende Evaluierung der Struktur der Bundes-Sporteinrichtungen GmbH (BSPEG) durch Sportminister Kogler aus, über die der Bund Eigentümer zahlreicher Sportstätten, inklusive Hotels und Gaststätten ist. Darin sollen insbesondere Pläne für eine Privatisierung jener Teile der BSPEG erarbeitet werden, die schlecht ausgelastet sind und nur mittels Bundeszuschüssen erhalten werden können. Shetty betonte, es gehöre nicht zur Kernaufgabe des Staats Hotels zu betreiben. ÖVP und Grüne konnten dem Ansatz nichts abgewinnen. Angesichts der herangezogenen Auslastungsdaten aus den Pandemiejahren, bewertete Steger den Antrag der NEOS als falsch. Der Antrag blieb in der Minderheit und wurde abgelehnt. (Fortsetzung Nationalrat) gla

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