Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Aufwertung von Auslandsmissionen
Wien (PK) – Anfang 2023 befänden sich weniger als 800 österreichische Soldat:innen im Auslandseinsatz, obwohl der Sollzustand 1.100 Personen betrage, bemängeln die NEOS in einem Entschließungsantrag (3132/A(E)). Dies rühre unter anderem von einer unvorteilhaften Besoldung. So seien die Zulagen für Entsendungen in Krisengebiete zum Zweck von Übungen und Ausbildungen im Vergleich zu Klima-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen bei Auslandseinsätzen schlechter gestellt. Ins Ausland entsandte Personen könnten zudem dadurch benachteiligt werden, dass gewisse Zulagen gegen Auslandszulagen gegengerechnet würden, wodurch ein gleichwertiger Einsatz im Inland besser bezahlt sei.
Die NEOS fordern daher eine Novelle des Auslandszulagen- und hilfeleistungsgesetzes (AZHG). Diese soll sicherstellen, dass zu Übungs– und Ausbildungszwecken in Krisenregionen entsandte Bedienstete des Verteidigungsministeriums Zulagen gewährt werden, die jenen bei Auslandseinsätzen entsprechen. Außerdem soll gewährleistet werden, dass Bedienstete im Auslandseinsatz oder bei Entsendungen ins Ausland nicht dadurch schlechter gestellt werden, dass in Inlandseinsätzen anfallende Zulagen anlässlich einer Entsendung gestrichen werden, so die NEOS. (Schluss) wit