Parlamentskorrespondenz Nr. 389 vom 06.04.2023
Verteidigungsministerin Tanner legt Bericht über militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2021 und 2022 vor
Wien (PK) – Seitdem im Jänner 1998 erstmals die gesetzliche Möglichkeit geschaffen wurde, Frauen den Zugang zum Österreichischen Bundesheer auf freiwilliger Basis zu eröffnen, seien Soldatinnen ein "gut integrierter und unverzichtbarer Bestandteil" des Heeres geworden. So bewertet Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die bisherige frauenpolitischen Entwicklung des Bundesheeres in ihrem Bericht zu den militärischen Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2021 und 2022 (III-914 d.B.). Daraus geht hervor, dass die Gesamtzahl der Soldatinnen in den letzten zwei Jahrzehnten von 89 im Jahr 1999 auf 645 Ende 2022 gestiegen ist. Im Berichtszeitraum sei diese Anzahl allerdings pandemiebedingt stagniert. Tanner sei es ein "großes Anliegen" sowohl den Soldatinnenanteil im Bundesheer als auch die Attraktivität des Berufs Soldatin weiter zu steigern.
Maßnahmen und Erfolge in der Frauenförderung
Den Frauenanteil im Bundesheer anzuheben ist laut Bericht auch Teil des Regierungsprogramms 2020, wofür ein Frauenförderungsplan mit konkreten Zielen und Maßnahmen für das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) entwickelt wurde. So stehen beispielsweise 28 weibliche Informationsoffiziere für Rekrutierungs- und Informationsveranstaltungen zur Verfügung und weitere 24 Frauen befinden sich in Ausbildung zum Informationsoffizier. Die Anzahl der Studentinnen am Fachhochschul-Bachelorstudiengang Militärische Führung erhöhte sich von drei im Jahr 2016 auf 23 im Studienjahr 2021/2022. Neun Militärakademikerinnen schlossen in den Berichtsjahren ihre Ausbildung zum Berufsoffizier an der Theresianischen Militärakademie ab. Sowohl an dieser als auch an der Landesverteidigungsakademie und an der Heeresunteroffiziersakademie finden zum Erfahrungsaustausch und zur Vernetzung jährliche Absolventinnentreffen statt. Jede neu eingetretene Soldatin wird von einer ausgebildeten Mentorin begleitet und unterstützt, um den Berufseinstieg zu erleichtern und die Drop-Out-Rate während der ersten Ausbildungsphase zu reduzieren.
Weiters sei der Bereich der Aus-, Fort und Weiterbildung für alle Soldat:innen familienverträglicher gestaltet worden. Dazu trage unter anderem ein modulares System, aber auch eine österreichweit bedarfsdeckende Kinderbetreuung für Ressortangehörige in den Sommerferien bei, wie im Bericht ausgeführt wird. 2022 wurden 481 Kinder an jeweils 13 Standorten in Österreich betreut. Zudem werden an Standorten des Bundesheeres Auditprozesse zur Verifizierung der Familienfreundlichkeit nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend umgesetzt.
Im Jahr 2022 fanden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 19 Schnupper- und Karrieretage mit 281 Frauen und ein "Girls‘ Day" mit 269 Teilnehmerinnen statt. Zur Sensibilisierung und Bewusstseinsschaffung für das Berufsbild "Soldatin" wirken Soldatinnen in diversen Bereichen der Personalwerbung und Öffentlichkeitsarbeit mit. So werden unter anderem Leistungssportlerinnen mit hohem Wiedererkennungswert als "Role Models" eingebunden, wie es im Bericht heißt.
Betont werden in Tanners Bericht außerdem die "hervorragenden Leistungen" der Heeresleistungssportlerinnen. Unter anderem konnten diese bei den Olympischen Sommerspielen im Jahr 2021 einen zweiten und zwei dritte Plätze erreichen.
Soldatinnen in Auslandseinsätzen
Auf der Erhöhung des Soldatinnenanteils und der Auslandseinsatzverwendung von Frauen liegt auch ein Schwerpunkt des 2020 implementierten Referats "Angelegenheiten der Menschlichen Sicherheit mit Bezug auf Einsätze". In der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Implementierung der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen "Frauen, Frieden und Sicherheit" sei das BMLV seit deren Gründung "engagiert vertreten", heißt es im Bericht. Mittlerweile seien die in der Resolution verankerten Grundsätze und Prinzipien elementare Bestandteile moderner Friedenseinsätze.
Maßnahmen wie die Anwendung einer umfassenden Geschlechterperspektive bei internationalen Einsätzen sowie eine gesteigerte Präsenz von Soldatinnen ermöglichten es den unterschiedlichen Anliegen und Sicherheitsbedürfnissen von Frauen und Männern am Einsatzort adäquat Rechnung zu tragen. Das trage laut Bericht wiederum maßgeblich zur Steigerung der operationellen Effektivität bei. Im Jahr 2021 befanden sich monatlich durchschnittlich 28 Frauen im Auslandseinsatz, im Jahr 2022 waren es durchschnittlich 25. Der Höchstwert an entsendeten Frauen belief sich im Jahr 2021 auf 37, was einem Frauenanteil von 4,45 % an der Anzahl der insgesamt entsendeten Personen entsprach. Im Jahr 2022 belief sich dieser Höchstwert auf 28 Frauen und der Frauenanteil auf 3,70 %.
Statistische Kennzahlen und weitere Aussichten
Im Jahr 2021 haben von insgesamt 342 Frauen, die eine freiwillige Meldung einbrachten, 117 für verschiedene Funktionen den Ausbildungsdienst angetreten. 90 Soldatinnen wurden in ein Dienstverhältnis als Militärperson auf Zeit angenommen. 2022 fielen diese Zahlen auf 86 Frauen, die den Ausbildungsdienst antraten (bei 289 freiwilligen Meldungen) bzw. 63 Soldatinnen, die in ein Dienstverhältnis übernommen wurden. Zum Stichtag 31. Dezember 2022 versahen insgesamt 645 Soldatinnen Dienst im Bundesheer. Darunter befanden sich 60 im Ausbildungsdienst, 579 Soldatinnen, davon zwei weibliche Offiziere des Intendanzdienstes, ein weiblicher Offizier des höheren militärtechnischen Dienstes, ein weiblicher Offizier des höheren militärfachlichen Dienstes, ein weiblicher Generalstabsoffizier, vier Militärpilotinnen, 43 weibliche Truppenoffiziere und 24 Berufsoffiziersanwärterinnen in einem Dienstverhältnis und sechs als Vertragsbedienstete des Bundes im Auslandseinsatz. 33 weibliche Offiziere befanden sich im militärmedizinischen Dienst. Das gesamte Militärische Gesundheitswesen und zwei der größten Sanitätseinrichtungen des Bundesheeres werden von Militärärztinnen geleitet.
In Folge der COVID-19-Pandemie stehe auch das BMLV "grundlegenden Veränderungen am Arbeitsmarkt" gegenüber, wie Verteidigungsministerin Tanner mit Verweis auf den Arbeitskräftemangel ausführt. Da der Erstkontakt mit interessierten Frauen primär bei Präsenzveranstaltungen stattfinde, welche in den vergangenen drei Jahren fast gänzlich entfallen seien, habe die Anzahl an Soldatinnen im Berichtszeitraum nicht erhöht werden können. Durch die beschriebenen Maßnahmen, sei die Gesamtzahl aber nahezu unverändert geblieben. Für die Zukunft sei es Tanner umso mehr ein "besonderes Anliegen", sowohl die Attraktivität des Berufs Soldatin als auch den Anteil an Soldatinnen im Bundesheer "kontinuierlich und nachhaltig" zu steigern. (Schluss) wit