Neu im Gesundheitsausschuss

Wien (PK) – Österreich sei ein Niedrigpreisland bei Medikamenten, zeigen die NEOS-Abgeordneten Fiona Fiedler und Gerald Loacker in einem Antrag auf. Ein Grund dafür liege in dem relativ hohen Preisabschlag bei Arzneimitteln im Ausmaß von 6,5 %, der vom EU-Durchschnittspreis abgezogen wird. Da diese Regelung auch für Produkte gelte, die nicht dem Erstattungskodex unterliegen, seien insbesondere innovative und hochspezialisierte Arzneimittel in Österreich oft nicht verfügbar, geben die Antragsteller:innen zu bedenken. Nach Ansicht der NEOS gebe es aufgrund der österreichischen Wirtschaftskraft kaum eine Rechtfertigung für einen derartig hohen Abschlag, der weiterführend auch zur Senkung des EU-Durchschnittspreis beitrage. Gerade in Zeiten, die geprägt seien von Medikamentenengpässen, neuen Krankheitsbildern und seltenen Erkrankungen dürfe Österreich nicht derartig innovationsfeindlich auftreten und sich selbst als Absatzmarkt aus dem Spiel nehmen.

Durch eine von den NEOS vorgeschlagene Novellierung des ASVG soll sichergestellt werden, dass der vom vertriebsberechtigten Unternehmen gemeldete Preis herangezogen wird, solange noch kein EU-Durchschnittspreis vorliegt. Wird durch die Preiskommission dann festgestellt, dass der vorläufige österreichische Erstattungspreis über dem ermittelten EU-Durchschnittspreis liegt, so sollen die Unternehmen ab dem Zeitpunkt der Umsatzschwellenüberschreitung den Differenzbetrag innerhalb von sechs Monaten an die Sozialversicherungsträger zurückzahlen müssen (3263/A ). (Schluss) sue