Parlamentskorrespondenz Nr. 471 vom 03.05.2023
Neu im Kulturausschuss
Wien (PK) – Mit zwei Anträgen, die dem Kulturausschuss zugewiesen wurden, fordern die Freiheitlichen von der Bundesregierung Maßnahmen zum besseren Schutz des Baukulturerbes.
FPÖ: Welterbe gesetzlich besser verankern
FPÖ-Abgeordneter Thomas Spalt erinnert an eine vom Nationalrat am 8. Juli 2021 gefasste Entschließung, die darauf abzielt, das UNESCO Welterbe rasch im Denkmalschutzgesetz oder in anderer geeigneter Weise im Bundesrecht zu verankern. In einem Entschließungsantrag drängt er auf die baldige Umsetzung dieser Forderung (3350/A(E)). Die Bundesregierung solle eine entsprechende Regierungsvorlage bis spätestens 13. Juni 2023 vorlegen, heißt es dazu im Antrag.
… und private Denkmalschutzinvestitionen attraktiver machen
Weiters fordert FPÖ-Kultursprecher Spalt eine deutliche Ausweitung der derzeit bestehenden Fördermöglichkeiten für finanzielle Anstrengungen Privater im Denkmalschutz. Die Bundesregierung solle daher Wege suchen, um private Investitionen in den Erhalt und die Renovierung von denkmalgeschützter Bausubstanz ohne unternehmerische Nutzung attraktiver zu machen (3353/A(E)). Die Erhaltung und Belebung von Gebäuden für eine nachhaltige Nutzung stärke unter anderem die regionale Identität, argumentiert Spalt. Zudem würde insbesondere der ländliche Raum von einer verstärkten Investitionstätigkeit in wirtschaftlicher Hinsicht profitieren. (Schluss) sox