Parlamentskorrespondenz Nr. 879 vom 07.08.2023

Kunst- und Kulturbericht 2022 zeigt weiteren Anstieg der Bundesmittel zur Förderung des Kunstschaffens in Österreich

Wien (PK) – Der Kunst- und Kulturbericht 2022 (III-991 d.B. und III-827-BR/2023 d.B.) zeige einmal mehr auf, dass die österreichische Bundesregierung sich zu einer starken öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur bekenne, halten Vizekanzler und Kulturminister Werner Kogler und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer in einem gemeinsamen Vorwort zur "Leistungsschau der österreichischen Kunst- und Kulturbranche" fest. Der aktuelle "Rechenschaftsbericht der Kulturpolitik" belegt laut Kogler und Mayer, dass die Gesamtausgaben des Bundes für Kunst und Kultur aus dem regulären Budget von 472,475 Mio. € im Jahr 2021 auf 509,709 Mio. € für 2022 stiegen. Das entspricht einem Plus von 37,234 Mio. € bzw. 7,9 %.

Neben diesen Budgetmitteln kamen 2022 auch noch Sondermittel für die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie zum Tragen. Vizekanzler Kogler und Staatssekretärin Mayer verweisen insbesondere auf die Fair-Pay-Strategie als einer der zentralen kulturpolitischen Maßnahmen des Vorjahres. Die im Juni 2022 gemeinsam mit den Bundesländern und dem Städte- und Gemeindebund beschlossene Strategie wird ihnen zufolge "langfristig die Kunst- und Kulturförderlandschaft in Österreich grundlegend verändern".

Deutlicher Anstieg der Mittel für Kunst und Kultur 2022

Die Ausgaben des Bundes für Kunst und Kultur aus dem regulären Budget von 509,709 Mio. € fließen zum einen als Kunstförderungen auf Basis des Kunstförderungsgesetzes. Auf diesen Bereich entfielen 2022 insgesamt 128,744 Mio. €, das sind um 11,079 Mio. € bzw. 9,4 % mehr als 2021. Die Mehrausgaben wurden laut dem Bericht vor allem für Fair-Pay-Maßnahmen in allen Kunstsparten, die Generalsanierung der Bregenzer Festspiele, die Vorbereitungen für die Europäische Kulturhauptstadt Bad Ischl 2024 sowie für allgemeine Fördererhöhungen aufgewendet.

Die Ausgaben im Sektor Kulturförderung beliefen sich 2022 auf 380,965 Mio. €. Ein Großteil dieser Mittel entfiel dabei auf die gesetzlichen Verpflichtungen des Bundes für die Arbeit der Bundestheater, der Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek. Ein weiterer Teil der Mittel ging an Kulturstiftungen und an nachgeordnete Dienststellen des BMKÖS, wie das Bundesdenkmalamt und die Hofmusikkapelle. Weiters finden sich hier die Mittel für die Büchereiförderung, die Förderung kleinerer Museen und der Volkskultur. Der Anstieg gegenüber 2021 betrug 26,155 Mio. € bzw. 7,4 %. Mit diesen zusätzlichen Mitteln wurden in erster Linie die Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen, der Österreichischen Nationalbibliothek und der Bundestheater, der Bundesanteil für die Kulturhauptstadt Bad Ischl sowie die Sanierung der Salzburger Festspielhäuser abgedeckt, ist dem Bericht des BMKÖS zu entnehmen.

Aufschlüsselung der Kunst- und Kulturförderungen nach LIKUS-Systematik

Um eine Vergleichbarkeit des Kunst- und Kulturbudgets für die einzelnen Bereiche über die Jahre hinweg zu gewährleisten, ordnet der Kunst- und Kulturbericht die Förderungen zusätzlich in die von der Statistik Austria und den Bundesländern verwendeten LIKUS-Systematik (Länderstatistik Kulturinitiative) ein.

Zu den besonders großen Förderbereichen der österreichischen Kunst- und Kulturpolitik zählt demnach die darstellende Kunst. Da darunter auch die Förderungen an die Bundestheater fallen, umfasste diese Kategorie mit 205.704.563,00 € (2021: 192.670.593,00 €) auch 2022 einen signifikanten Teil des Kulturbudgets. Die Mittel für große Kultureinrichtungen des Bundes finden sich auch in der Kategorie "Museen, Archive und Wissenschaft" wieder, für den 2022 insgesamt 122.762.017,12 € (2021: 114.475.312,52 €) aufgewendet wurden.

Einen leichten Rückgang verzeichnete der Bereich "Baukulturelles Erbe und Denkmalschutz", der 2022 mit 34.402.968,80 € gefördert wurde (2021: 36.679.550,64 €). Einen besonderen Schwerpunkt des Kunst- und Kulturbudgets bildet die Filmförderung, die sich in der Kategorie "Film, Kino und Medienkunst" abbildet, in der 2022 insgesamt 30.447.209,00 € (2021: 28.936.025,89 €) verzeichnet wurden.

Im Kulturbudget schlagen sich auch die Bundesförderungen für Festspiele und Großveranstaltungen deutlich nieder, sie wurden 2022 mit 30.535.148,00 € unterstützt (2021: 22.980.703,00 €). Im Bereich "Literatur" wurde mit 12.780.369,75 € (2021: 12.373.868,57 €) eine breite Palette von Unterstützungsmaßnahmen finanziert. Dazu gehören etwa die Förderungen für Vereine, Veranstaltungen und Projekte, Publikationsförderungen, Stipendien und Prämien, die Förderung von Übersetzungsvorhaben sowie Literaturpreise. Das Bibliothekswesen wurde mit 30.988.373,60 € unterstützt (2021: 29.991.303,96 €). An den Bereich Musik gingen 2022 14.653.720,10 € (2021: 10.412.995,22 €). Bildende Kunst und Fotografie wurden 2022 mit 12.440.198,86 € unterstützt (2021: 12.624599,39 €).

Deutlich mehr Mittel gab es auch 2022 für Kulturinitiativen mit 6.996.964,49 € (2021: 5.558.659,51 €). Der Betrag für internationalen Kulturaustausch wurde mit 4.144.437,43 € annähernd verdoppelt (2021: 2.101.744,20 €). Für soziale Maßnahmen weist das Kunst- und Kulturbudget 2022 mit 2.100.661,80 € fast denselben Betrag wie im Jahr davor aus, (2021: 2.105.986,68 €). Schließlich wurden die Bereiche Presse mit 1.196.449,00 € (2021: 968.884,00 €) sowie Heimat- und Brauchtumspflege mit 556.825,00 € gefördert (2021: 595.243,00 €). Damit ergaben sich in Summe Förderausgaben des Kunst- und Kulturbudgets des Jahres 2022 von 509.709.905,95 (2021: 472.475.469,58 €, 2020: 447.013.980,95 €).

405 Mio. € an Covid-19-Mitteln ausbezahlt

Nicht enthalten in den genannten Beträgen des Kunst- und Kulturbudgets sind die Zusatzmittel aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das kulturelle Leben und viele in Kunst und Kultur Tätige abzufedern. Dazu gehörten etwa die SVS-Überbrückungsfinanzierung und der COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds, die auch im Jahr 2022 zur Verfügung gestellt wurden. In Summe wurden bis zum 31. Dezember 2022 damit 405,009 Mio. € ausbezahlt. Zahlungen für Anträge, die im ersten Quartal 2022 im Rahmen des NPO-Fonds gestellt wurden, erfolgten auch noch 2023.

Fair-Pay-Strategie wurde 2022 ausgeweitet

Im Februar 2022 initiierte das BMKÖS eine Arbeitsgruppe mit den Bundesländern, dem Städte- und Gemeindebund und den Interessengemeinschaften im Kunst- und Kulturbereich zur Ausarbeitung einer Strategie zur fairen Bezahlung von Künstler:innen und von Beschäftigten im Kulturbetrieb. Um den so genannten Fair-Pay-Gap näher einschätzen zu können, gab das BMKÖS eine Umfrage unter Österreichs Kulturbetrieben und Kulturinstitutionen in Auftrag. Auf Basis der Ergebnisse stellte der Bund schließlich für die Pilotphase 2022 zusätzliche Mittel in Höhe 6,5 Mio. € für Fair-Pay-Maßnahmen zur Verfügung. Laut dem Kunst- und Kulturbericht wurden diese Mittel im Rahmen der bestehenden Förderprogramme als Zuschüsse ausgeschüttet und für die Erhöhung bestehender Gehälter und Honorare vertraglich zweckgewidmet. Insgesamt seien 2022 davon 6.396.330 €, rund 4,9 % des gesamten Kunstförderbudgets der Sektion für Kunst und Kultur, ausgeschüttet worden, hält das BMKÖS fest.

Aufbau- und Resilienzplan: 66,5 Mio. € aus EU-Mitteln für Kunst und Kultur

Der aktuelle Kunst- und Kulturbericht verweist auf weitere Mittel für Kunst und Kultur, die über das reguläre Budget hinausgehen. So erhält Österreich insgesamt 3,75 Mrd. € an EU-Zuschüssen über das Instrument NextGenerationEU. Dieses stellt 2021 bis 2026 rund 800 Mrd. € zur Verfügung, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abzufedern und um die Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten zu finanzieren. Österreich hat aus seinen Fördermitteln 66,5 Mio. € für Kunst und Kultur zweckgebunden und 2022 erste Schritte der Umsetzung gesetzt. Das BMKÖS verweist auf die breit angelegten Förderinstrumente zur Digitalisierung von kulturellem Erbe. Für das Programm "Kulturerbe digital" erfolgte die Ausarbeitung einer nationalen Digitalisierungsstrategie, wobei das Naturhistorische Museum Wien mit der Neukonzeption der Online-Plattform Kulturpool als zentralem Portal für das digitale Kulturerbe Österreichs beauftragt wurde. Für die Sanierungsprojekte Volkskundemuseum und Praterateliers sind 35 Mio. € aus EU-Mitteln und 5 Mio. € aus nationalen Mitteln vorgesehen. Damit sollen Vorzeigeprojekte im Sinne der Baukultur und des umweltbewussten Denkmalschutzes umgesetzt werden.

Personenbezogene Förderungen: Ausgeglichenes Geschlechterverhältnis

Die Geschlechtergerechtigkeit bei der Verteilung der Kunstförderungsmittel ist seit vielen Jahren ein wichtiger Aspekt der Kulturpolitik und der Kunstförderung in Österreich. Aus diesem Grund werden seit dem Jahr 2007 jene finanziellen Transferleistungen, die direkt an einzelne Künstler:innen gehen, nach genderbezogenen Kriterien ausgewertet. Im Jahr 2022 gab es insgesamt 1.670 Vergaben an Einzelpersonen mit einem Mittelvolumen von 10.596.803 €. Davon gingen 774 Finanzierungen (46 %) an Männer, 896 Finanzierungen (54 %) an Frauen; in absoluten Zahlen sind das 4.609.518 € (43 %) an Männer und 5.987.285 € (57 %) an Frauen. 1.526 dieser Vergaben waren Stipendien und Projektförderungen mit einem Gesamtbetrag von 9.735.383 €. Davon erhielten Künstler 4.236.748 € (44 %) für 704 Vorhaben, Künstlerinnen 5.498.635 € (56 %) für 822 Vorhaben. Pro Stipendium und Projekt gingen im Durchschnitt 6.018 € an Männer, 6.689 € an Frauen. (Schluss) sox