Parlamentskorrespondenz Nr. 1092 vom 20.10.2023

Sicherheitsniveau von Schiene, Seilbahnen, Schifffahrt und Zivilluftfahrt blieb auch 2022 hoch

Jahresbericht 2022 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes

Wien (PK) – An die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB), eine nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, werden Unfälle und Störungen in den Verkehrsbereichen Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt gemeldet. Der Jahresbericht der SUB für 2022 belegt, dass generell das Sicherheitsniveau in diesen Verkehrsbereichen hoch geblieben ist (III-1036 d.B.). Bei sicherheitsrelevanten Vorfällen hat die SUB eine Untersuchung einzuleiten, deren Ziel es ist, aus Fehlern zu lernen und dadurch einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu leisten. Diese Untersuchungen dienen ausdrücklich nicht der Klärung von Schuld- oder Haftungsfragen.

Weiterhin hohes Sicherheitsniveau des Schienenverkehrs

Im Jahr 2022 gingen für den Bereich Schienenverkehr bei der SUB insgesamt 4186 Meldungen ein. Davon wurden 1013 von der SUB als Unfälle, 2352 als Störungen und 821 als sonstige Ereignisse, für die laut Eisenbahngesetz keine Meldepflicht besteht, bewertet. Die Gesamtzahl der gemeldeten Vorfälle ist gegenüber dem Vergleichszeitraum 2021 leicht gesunken. Laut der SUB gab es einen Rückgang von Vorfällen im Bereich der Verschubarbeiten sowie in der Kategorie "Kollision mit Objekten". Bei Unfällen mit Schienenfahrzeugen kamen 2022 insgesamt 24 Personen ums Leben, 16 davon auf Eisenbahnkreuzungen.

Im Jahr 2022 wurde von der SUB eine Sicherheitsuntersuchung im Bereich Schiene eingeleitet. Generell ist laut dem Bericht die Anzahl untersuchungspflichtiger Vorfälle niedrig, was ein hohes Sicherheitsniveau des österreichischen Schienenverkehrs zeigt.

Schifffahrt: Kein untersuchungspflichtiger Vorfall

Im Jahr 2022 gab es im Bereich Schifffahrt 18 Meldungen, unter denen keine untersuchungspflichtigen Vorfälle waren. Tendenziell war damit ein weiterer Rückgang der Meldungen zu verzeichnen. In einem Fall wurden von der SUB Erhebungen durchgeführt, in weiterer Folge wurde aber keine Sicherheitsuntersuchung für notwendig erachtet. Es gab keine Todesopfer zu beklagen.

Seilbahnen: Vorfälle bleiben auf niedrigem Niveau

Die Anzahl der gemeldeten Vorfälle im Bereich Seilbahnen ist im langjährigen Durchschnitt gesehen sehr konstant. Die Auswertung der 26 im Berichtsjahr eingelangten Meldungen an die SUB zeigt laut dem Bericht keine Zunahme an sicherheitskritischen Vorfällen. Wie bereits in den letzten Jahren, musste auch 2022 in keinem Fall eine Sicherheitsuntersuchung eingeleitet werden. Bei einem Unfall kam allerdings eine Person, ein:e Mitarbeiter:in, ums Leben.

Luftfahrt: Zahl der Meldungen nähert sich Niveau vor der Pandemie an

Im Bereich der Zivilluftfahrt wurden im Jahr 2022 an die SUB insgesamt 5.780 Vorfälle gemeldet. Davon wurden 103 als Unfälle und die restlichen als Störungen gewertet (2021: 4.312 gemeldete Vorfälle, 114 davon Unfälle). Die Meldungen lagen damit noch immer deutlich unter dem Niveau des Jahres 2019 (8.339 Meldungen), also dem Jahr, bevor es infolge der COVID-19-Pandemie zu massiven Reisebeschränkungen im internationalen Flugverkehr kam. Mit der Zunahme der Flugbewegungen steigt auch die Zahl der gemeldeten Vorfälle wieder an. So wurden 2021 im Vergleich zum Berichtsjahr an die SUB gemeldet. Die SUB leitete in sechs Fällen Sicherheitsuntersuchungen ein, dieselbe Anzahl wie bereits 2021.

Der Anteil an gemeldeten, aber nicht untersuchungspflichtigen Vorfällen im Bereich Zivilluftfahrt ist generell hoch, was die SUB mit strengeren Meldeverpflichtungen erklärt. Die Anzahl der im Jahr 2022 eingeleiteten Sicherheitsuntersuchungen ist auch gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019 niedrig geblieben (2019: 14 Untersuchungen) und zeigt auch über den Beobachtungszeitraum von 2012 bis 2022 hinweg einen fortgesetzt fallenden Trend. In diesem Zusammenhang hält die SUB fest, dass die Anzahl untersuchungspflichtiger Vorfälle, insbesondere von Unfällen mit tödlich oder schwer verletzten Personen gemessen an der Flugverkehrsdichte generell niedrig ist. Diese Entwicklung sieht die SUB als Zeichen für ein hohes Sicherheitsniveau im Verkehrsbereich Zivilluftfahrt.

Weil österreichische Unternehmen vermehrt als Hersteller von Motoren und diversen Bauteilen in der internationalen Zivilluftfahrt vertreten sind, kommt es zu einem Anstieg der Sicherheitsuntersuchungen im Ausland, an denen die SUB mit sogenannten "akkreditierten Vertreter:innen" des Herstellungsstaates bzw. Entwurfsstaates Österreich mitwirkt, oder bei denen sie andere Staaten bei der Durchführung von Sicherheitsuntersuchungen unterstützt. 2022 kamen 111 akkreditierte Vertreter:innen im Ausland zum Einsatz. (Schluss) sox