Parlamentskorrespondenz Nr. 645 vom 14.06.2024
Neu im Kulturausschuss
Wien (PK) – Die SPÖ tritt für eine nachhaltige Finanzierung des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) ein. Die FPÖ fordert einen "Masterplan Musikstandort Österreich", um das volle wirtschaftliche Potenzial der Musikwirtschaft zu nützen.
SPÖ: Künstler-Sozialversicherungsfonds nachhaltig absichern
SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek würdigt in einem Antrag den "wesentlichen Beitrag" des Künstler-Sozialversicherungsfonds zur besseren sozialen Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern. Neben den Zuschüssen zu den Sozialversicherungsbeiträgen könne der Fonds auch in besonderen Notfällen Unterstützung bieten. Der Geschäftsbericht 2023 des KSVF habe festgestellt, dass die Ertragslage des Fonds nahelege, auch andere Finanzierungsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Eine Evaluierung des Fonds sei bereits 2017 zu dem Ergebnis gekommen, dass im Hinblick auf (zukünftige) technologische Entwicklungen am Medien- und Rundfunkmarkt eine Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen des Kunstförderungsbeitragsgesetzes bzw. seine Neugestaltung erforderlich sein werde. Abgeordnete Heinisch Hosek fordert vom Kulturminister daher, sich für eine nachhaltige Absicherung der Finanzierung des Künstler-Sozialversicherungsfonds einzusetzen. Darüber hinaus sei der Beitragszuschuss anzuheben, der in den letzten Jahren trotz hoher Inflation nicht erhöht worden und damit heute rund ein Viertel weniger wert sei als 2018 (4091/A(E)).
FPÖ für einen "Masterplan Musikstandort Österreich"
FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt sieht eine hohe wirtschaftliche Bedeutung der Musikwirtschaft in Österreich. Er untermauert das mit einer jüngst im Auftrag des Fachverbandes der Film- und Musikwirtschaft (FAMA), des Verbandes der österreichischen Musikwirtschaft (ifpi) sowie von AKM/austromechana erstellten Studie "Wertschöpfung der Musikwirtschaft in Österreich". In einem Entschließungsantrag fordert er vom Kulturminister, er möge "unter Einbindung aller betroffenen und einzubeziehenden Stellen, Verantwortlichen, Branchenvertreter und Verbände" sowie auf Grundlage der Ergebnisse und Empfehlungen der angeführten Studie dem Nationalrat einen "Masterplan Musikstandort Österreich" vorlegen (4096/A(E)). Ziel müsse es laut Spalt sein, die Potenziale der Musikwirtschaft noch besser auszuschöpfen. (Schluss) sox