Parlamentskorrespondenz Nr. 842 vom 23.07.2024

Verkehrstelematikbericht 2024: Digitalisierung im Verkehrssystem als Beitrag zur Dekarbonisierung

Wien (PK) – Unter "Verkehrstelematik" versteht man die Entwicklung und Implementierung von digitalen Anwendungen zur Steuerung und Optimierung des Verkehrssystems. Die digitale Transformation im Verkehr erfordert den Aufbau so genannter "intelligenter Verkehrssysteme" (IVS, auch: Intelligent Transport Systems, ITS). Als Plattform der österreichischen IVS-Akteure, unter denen auch die öffentliche Hand eine zentrale Rolle einnimmt, fungiert die ITS Austria. Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) wird in der ITS Austria durch die Agentur AustriaTech vertreten. Diese erstellt jeweils zur Jahresmitte einen Tätigkeitsbericht zu den Entwicklungen und Forschungsergebnissen im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme an das Parlament. Wie bereits der Bericht des Vorjahres, folgt auch der Verkehrstelematikbericht 2024 (III-1190 d.B. und III-859-BR/2024 d.B.) dem Rahmen, den der "Aktionsplan Digitale Transformation in der Mobilität" (AP-DTM) seit November 2022 vorgibt. Der Aktionsplan bildet den Rahmen für alle nationalen und europäischen Aktivitäten zur Umsetzung des Mobilitätsmasterplans 2030 im digitalen Bereich.

Wie der Bericht festhält, ist die Digitalisierung dabei kein Selbstzweck, sondern stellt neben dem gesellschaftlichen Nutzen einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung im Mobilitätssystem dar.

Der Bericht des BMK gliedert sich nach den vier wesentlichen Bereichen, die für den Aufbau intelligenter Verkehrssysteme zentral sind. Neben der Ausgestaltung eines entsprechenden Rechtsrahmens gilt es, für die optimale Nutzung von Mobilitätsdaten zu sorgen. Weitere Maßnahmenschwerpunkte sind der Aufbau eines integrierten Verkehrsmanagements sowie die Schaffung integrierter Mobilitätsdienste. Außerdem weist das BMK auf die begleitenden Maßnahmen zum Akzeptanz- und Kompetenzaufbau im Bereich der nachhaltigen Mobilität hin.

Rechtsrahmen für intelligente Verkehrssysteme und Digitalisierung

Um nachhaltige Mobilität zu ermöglichen gilt es, den entsprechenden Rechtsrahmen für die digitale Transformation zu gestalten. Der Bericht des BMK verweist hier für das Jahr 2023 auf wesentliche Meilensteine bei der Implementierung intelligenter Verkehrssysteme sowie in der Digitalisierung des Mobilitätssystems sowohl in Österreich als auch in Europa. So wurde auf europäischer Ebene die lang erwartete Revision der IVS-Richtlinie der EU abgeschlossen. Das Ergebnis ist eine geografische Ausweitung des Geltungsbereichs der Richtlinie. Ein wichtiger Fokus liegt auf der verschärften Umsetzung einer Digitalisierungsverpflichtung vorhandener Daten. Sie nennt auch konkrete Datenkategorien und gibt Zeitpläne vor, bis wann diese bereitzustellen sind. Außerdem wurde die Delegierte EU-Verordnung zur Bereitstellung multimodaler Reiseinformationen revidiert. Sie umfasst nun Vorgaben für die Bereitstellung dynamischer Daten und bezieht neue Mobilitätsformen ein, wie etwa E-Scooter.

Auf europäischer Ebene hat die Europäische Kommission eine Kommunikation zum europäischen Mobilitätsdatenraum veröffentlicht, welche aufzeigt, in welchem Umfeld und mit welchen Schnittstellen dieser zu gestalten sei.

Alle europäischen Mitgliedstaaten im EU-Projekt NAPCORE (National Access Point Coordination Organisation for Europe) hätten ihre Bemühungen zur Umsetzung der harmonisierten Umsetzung der IVS-Richtlinie der EU und der Delegierten Verordnungen verstärkt, berichtet das BMK. So sollen beispielsweise die Datenaustauschformate DATEX II und TN-ITS in den nächsten Jahren zusammengeführt werden.

Das Projekt ESTRAL wurde zur Ausgestaltung eines Rechtsrahmens für digitale Transformation gestartet. In engem Zusammenhang mit den inhaltsbezogenen Themen Verkehrsmanagement, Datenraum und Mobilitätsdienste soll es Handlungsempfehlungen für digitale Rechtsvorschriften vorlegen.

Optimale Nutzung von Mobilitätsdaten

Besonderes Augenmerk wird auf die optimale Nutzung von Mobilitätsdaten gelegt. Im Maßnahmenpaket dazu sei das Projekt KoDRM-AT als Konzeptstudie für die Umsetzung eines nationalen Mobilitätsdatenraums in Österreich gestartet worden, teilt das BMK mit. Ziel sei es, in einem Modi-übergreifenden Konsortium einen Rollout-Plan zu entwerfen. Als erste Schwerpunkte seien bereits die technischen, rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen analysiert sowie die Schnittstellen, Rollen und Aufgaben im Kontext der Datenraum-bezogenen Projekte identifiziert worden.

Das gemeinsame europäische Projekt NAPCORE koordiniert und harmonisiert mehr als 30 Datenplattformen für Mobilität. Hier sei der koordinierte Metadatenkatalog "mobilityDCAT-AP" als Instrument für interoperable Mobilitätsdatenplattformen veröffentlicht worden, so das BMK im Bericht.

Integriertes Verkehrsmanagement

Um den Verkehr zukunftsfähig zu gestalten, ist ein integriertes Verkehrsmanagement notwendig. Als Meilenstein gilt dem BMK hier der Start der geförderten F&E-Dienstleistung SAM-AT, welche technische, rechtliche und organisatorische Voraussetzungen für ein integriertes Verkehrsmanagement und eine integrierte Verkehrsinformation sowie einen Umsetzungsplan mit Maßnahmenempfehlungen erarbeitet.

Im Bereich des integrierten Verkehrsmanagement konnte laut dem Verkehrstelematikbericht die koordinierte Umsetzung von C-ITS in Österreich weiter vorangetrieben werden. C-ITS bedeutet "Cooperative Intelligent Transport Systems", in denen Fahrzeuge sich mit Hilfe digitaler Technologien gegenseitig über Verkehrs- und insbesondere Gefahrensituationen informieren sollen. Die gemeinsame Definition von C-ITS-Spezifikationen in der europäischen C-Roads-Plattform sei dazu fortgesetzt worden. In Österreich habe dazu die Ausrollung von C-ITS-Roadside-Units (RSUs) auf dem hochrangigen Straßennetz weitergeführt werden können. Zusätzlich sei die Nutzung und die Implementierung von C-ITS im städtischen Bereich, vor allem im öffentlichen Verkehr, vorangetrieben worden.

Mit Erfolg gestartet worden sei auch das europäische Projekt X4ITS, welches grenzüberschreitend sowohl harmonisierte ITS-Dienste auf dem hochrangigen Netz als auch C-ITS-Dienste in städtischen Bereichen umsetze, teilt das BMK mit.

Integrierte Mobilitätsdienste

Um die Nutzung nachhaltiger Mobilitätsangebote attraktiver zu machen, wird laut dem BMK integrierten Mobilitätsdiensten besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Im Bereich integrierten, multimodalen Reiseinformationsdiensten habe eine intensive Arbeit zur Umsetzung des Open-Journey-Planner (OJP) als standardisierter Programmschnittstelle (API) stattgefunden. Außerdem sei ein nationaler Stakeholder:innen-Prozess zur Identifikation der möglichen Umsetzungspfade von integrierten, multimodalen Reiseinformationsdiensten in Österreich gestartet worden, teilt das Verkehrsministerium mit.

Die angekündigte europäische Gesetzgebung zu Buchung und Ticketing von öffentlichem Verkehr bzw. Bedarfsverkehr sei im Jahr 2023 nicht realisiert worden, wird im Bericht des BMK festgehalten. Daher gelte es, auf nationaler Ebene die weitere Vorgehensweise auszuloten. Im November 2023 sei dazu eine weitere Ausschreibung des Klima- und Energiefonds (KLIEN) zur Förderung von F&E-Dienstleistungen mit dem Schwerpunkt auf der Grundversorgung mit mobilitätsrelevanten Daten für multimodale Reiseinformationen oder UVARs (Urban Vehicle Access Regulations) veröffentlicht worden. (Schluss) sox