Parlamentskorrespondenz Nr. 106 vom 06.03.2025
Neu im Wissenschaftsausschuss
Wien (PK) – Das aktuelle Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS III-Übereinkommen) läuft mit 30. April 2025 aus. Um einen reibungslosen Übergang zu schaffen, soll ein CEEPUS IV-Übereinkommen nahtlos daran anschließen, das mit 1. Mai 2025 in Kraft treten soll. Dem Nationalrat liegt nun das Übereinkommen als Staatsvertrag vor. Mit ihm sollen die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen den CEEPUS Mitgliedsstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Österreich, Polen, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn festgelegt werden (I-26 d.B.).
Ziel des Austauschprogramms CEEPUS ist es, mittels Stipendien den Austausch von Studierenden, Lehrenden und Verwaltungspersonal innerhalb von universitären Netzwerken und damit den Wissenstransfer zwischen österreichischen Universitäten und CEEPUS-Hochschulen zu ermöglichen. Für das Programm sind in den Jahren 2025 bis 2029 rund 4,78 Mio. € vorgesehen. Mit diesen Mitteln soll insbesondere die Heranführung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich gestärkt werden. Als Maßnahmen, die das ermöglichen, werden dabei die Förderung von attraktiven Jahresstipendien oder auch die Förderung ganzer MA/PhD-Studien (bis zu 48 Monate) in Österreich ins Auge gefasst. Verstärkte Investitionen in die fremdenrechtliche Begleitung von Incomings im akademischen Sektor sollen die Förderungen ergänzen. Die Förderungen seien so zu gestalten, dass Österreich als attraktives Zielland für bestimmte Zielgruppen wahrgenommen und Exzellenz als besonderes Kriterium berücksichtigt werde, ist der Wirkungsfolgenabschätzung des Wissenschaftsministeriums zu entnehmen.
Die Bedeutung des CEEPUS-Übereinkommens wird mit der wichtigen Rolle Österreichs in der Region begründet. Österreich pflege eine enge Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Forschung der Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas und trete dort auch als wichtiger Investor auf. Das Austauschprogramm trage maßgeblich dazu bei, die vielfältigen wirtschaftlichen und wissenschaftspolitischen Interessen in der Region zu vertreten, führt das Wissenschaftsministerium aus. (Schluss) sox