Nationalrat befasst sich ab 13. Mai mit Doppelbudget 2025/2026

Wien (PK) – Mit der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer am 13. Mai starten die Beratungen über das Doppelbudget für 2025/2026 im Nationalrat. Am Tag darauf, dem 14. Mai, werden die Abgeordneten in der Ersten Lesung ihre Positionen zum Budgetentwurf darlegen. Worüber die Abgeordneten in einer für 20. Mai anberaumten Sitzung des Budgetausschusses diskutieren wollen, steht noch nicht fest.

Die Ausschussberatungen zum Doppelbudget starten mit einem öffentlichen Expert:innen-Hearing am 3. Juni. Von 4. bis 6. Juni sowie am 10. und 11. Juni werden die einzelnen Budgetkapitel im Ausschuss verhandelt. Die finale Behandlung im Plenum findet ab 16. Juni statt, der Beschluss des Doppelbudgets ist für 18. Juni zu erwarten.

Neue Arbeitspläne von Nationalrat und Bundesrat

Angepasst wurden auch die Arbeitspläne des Nationalrats und des Bundesrats für das restliche Jahr. Im Mai sind neben den Nationalratssitzungen zum Budget am 13. und 14. Mai noch ein Plenartag am 22. Mai und ein Reservetag am 23. Mai geplant. Im Bundesrat kommt eine Plenarsitzung am 27. Mai und eine am 26. Juni neu hinzu.

In der neuen Tagung des Nationalrats 2025/26, die am 9. September beginnt, sind im November nun weniger Plenartage vorgesehen. Der Nationalrat wird am 19. November und eventuell am 20. November (Reservetag) zusammentreten. Abrufbar sind die Arbeitspläne auf der Parlamentswebsite unter dem Menüpunkt Aktuelles>Termine. (Schluss) kar