Produktpiraterie 2024: Zoll beschlagnahmte Waren im Wert von mehr als 38 Mio. €

Wien (PK) – 2024 hat der Zoll 6.327 Sendungen nach der EU-Produktpiraterie-Verordnung aufgegriffen. Daraus haben insgesamt 9.974 Verfahren resultiert. Der Wert der dabei beschlagnahmten 128.898 Produkte betrug - gemessen am Originalpreis - mehr als 38 Mio. €. Der Finanzminister legt dem Nationalrat jährlich einen Bericht dazu vor (III-142 d.B.).Laut Finanzministerium ist das nicht nur der dritthöchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen, auch die aus diesen Aufgriffen resultierenden Verfahren liegen im langjährigen Spitzenfeld. Der Wert der beschlagnahmten Waren gemessen am Originalpreis ist der zweithöchste jemals festgestellte Wert, wie aus dem Bericht weiter hervorgeht. In fast allen Fällen wurde der Zoll über einen vorher gestellten Antrag durch den oder die Rechtsinhaber tätig.

Das Finanzministerium stuft Medikamentenfälschungen und illegale Medikamente als besorgniserregend ein. 2024 wurden in Österreich 7.147 Sendungen mit insgesamt 378.109 gefälschten und anderen illegalen Medikamenten beschlagnahmt. Gefälschte und illegale Medikamente verursachen nicht nur einen wirtschaftlichen Schaden für die Pharmawirtschaft, sondern stellen auch eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar, warnt das Finanzministerium. Häufig werden diese nicht gemäß den einschlägigen Rezepturen zubereitet, möglicherweise sind gefährliche Inhaltsstoffe enthalten, so der Produktpirateriebericht 2024.

Besondere Herausforderung: Fälschungen, die über das Internet vertrieben werden

Eine besondere Herausforderung für den Zoll sind laut dem Bericht Fälschungen, die über das Internet vertrieben werden. Im Internet bestellte Waren werden dabei in Kleinsendungen im Postverkehr oder durch Kurierdienste eingeführt. Im Jahr 2024 wurden im Postverkehr 6.223 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen. Das sind 98,36 % aller Sendungen, die Fälschungen enthielten. Dabei wurden wegen der geringen Größe von Postsendungen allerdings "nur" 12.443 gefälschte Artikel (9,65 %) beschlagnahmt. Im Vergleich: Bei 75 Aufgriffen im Luftverkehr konnten mehr als 73.000 gefälschte Artikel (56,90 % aller aufgegriffenen Artikel) aufgedeckt werden.

Bei der überwiegenden Anzahl der Sendungen sei das Land, in dem die Fälschungen hergestellt worden sind, nicht feststellbar. Die in Österreich aufgegriffenen Plagiate wurden hauptsächlich aus dem asiatischen Raum versendet und dürften zum Großteil auch dort hergestellt worden sein, hält das Finanzministerium fest.

Beschlagnahmt: 21 Paletten Waschmittel

Bei Sonderkontrollen und Großaufgriffen konnte der Zoll zahlreiche typische Fälschungen aufgreifen. Dazu zählen neben Handtaschen, Schuhen und Bekleidung auch Uhren. 2024 gab es aber auch außergewöhnliche Aufgriffe, zum Beispiel ein Container mit Waschmittel: Die Sendung mit 21 Paletten und einem Gewicht von 16.300 kg kam aus der Türkei und war für einen Großhändler in Deutschland bestimmt, so der Bericht des Finanzministeriums. Im Zuge der Kontrolle kam der Verdacht auf, dass es sich um Markenfälschungen handeln könnte und es wurde zur Klärung mit den Markeninhabern Kontakt aufgenommen. Der größte Teil der Sendung wurde schließlich vernichtet. Das Finanzministerium warnt: Die Verwendung gefälschter Waschmittel ist bedenklich, da nicht auszuschließen ist, dass sie auch umweltschädliche und oder gesundheitsgefährdende Stoffe enthalten. Dies könne durchaus schwerwiegende Folgen haben, da Kleidung direkt auf der Haut getragen wird.

In einem anderen Fall fand der Zoll bei einer Kontrolle 6.000 Stück Potenzpillen, 50 kg Rauchtabak und mehr als 170.000 Stück Zigaretten, die von drei Reisenden aus Kairo nach Österreich gebracht wurden. Laut Finanzministerium sind Potenzmittel sowie fruchtbarkeitsfördernde Produkte nach wie vor Spitzenreiter der vom Zoll aufgegriffenen Arzneiwaren. Gefolgt werden sie von Schlaf- und Beruhigungsmitteln sowie schmerz- und entzündungshemmenden Medikamenten. Zu unterscheiden ist zwischen illegalen und gefälschten Medikamenten. Gefälschte Medikamente gehen seit dem Jahr 2018 zurück, berichtet das Finanzministerium. Das liege vor allem daran, dass der Patentschutz von Tadalafil, einem Wirkstoff, der gegen Erektionsstörungen eingesetzt wird, am 15. November 2017 ausgelaufen ist. Ohne Patentschutz seien derartige Medikamente oftmals "nur mehr" illegale Medikamente.

Waren vernichtet – keine Zustimmung für karitative Verwendung

Ein Großteil der Fälschungen betrifft Kleidung und Schuhe. Bis auf Einzelexemplare zu Musterzwecken mussten alle gefälschten Waren vernichtet werden, hält das Finanzministerium fest. Von den zur Vernichtung bestimmten Waren konnten 2024 keine Waren karitativen Zwecken zugeführt oder auf andere Weise verwertet werden. Obwohl Rechtsinhaber:innen immer wieder ausdrücklich befragt werden, haben diese keine Zustimmung erteilt, erklärt das Finanzministerium. (Schluss) gla