Parlamentskorrespondenz Nr. 285 vom 11.04.2025

COVID-19-Fonds: Gesamtausgaben des Gesundheitsressorts betragen 11,46 Mrd. €

Wien (PK) – Insgesamt 11,46 Mrd. € hat das Gesundheitsministerium von 2020 bis Ende 2024 zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ausgegeben, ist dem aktuellen Bericht über die Corona-Ausgaben des Ressorts zu entnehmen (III-144 d.B.). Dieser gibt einen zusammenfassenden Einblick in den Stand der Abrechnungen in den Bereichen Testen, Impfen, COVID-19-Arzneimittel, Abwassermonitoring, Verdienstentgang und Schutzausrüstung.

Im Konkreten entfielen 11,23 Mrd. € auf den Gesundheitsbereich und 225 Mio. € auf den Sozialbereich (z.B. Armutsbekämpfung, Härtefallfonds, Familienhärteausgleich). Die Zahlen haben sich somit im Vergleich zu 2023 nur mehr wenig geändert.

Hohe Aufwendungen für Testprogramme und Verdienstentgänge

Österreich setzte seit der Verfügbarkeit von Antigen- bzw. PCR-Testungen ab Ende des Jahres 2020 auf breit angelegte Testprogramme und niederschwellige Angebote. Dafür wurden seit Beginn der Pandemie bis Ende 2023 insgesamt 5,18 Mrd. € aufgewendet. Von den insgesamt 207,78 Millionen PCR und Antigen-Testungen wurden allein 75,6 Millionen in Wien durchgeführt. Die Testungen an Schulen und in Betrieben wurden nicht vom Gesundheitsressort finanziert.

Ein Betrag in der Höhe von 1,77 Mrd. € wird für die Abwicklung der insgesamt rund 21,5 Millionen verabreichten Impfungen ausgewiesen. Im Rahmen der internationalen Solidaritätsprogramme wurden 9,75 Millionen Dosen an andere Länder gespendet. Für die Beschaffung von COVID-19-Arzneimitteln wiederum wurden rund 356,7 Mio. € ausgegeben.

Zu Beginn der Pandemie wurden auch hohe Beträge unter dem Posten Verdienstentgänge verbucht (2,44 Mrd. €). Dabei handelt es sich um Refundierungen an Betriebe, deren Mitarbeiter:innen aufgrund bestimmter Maßnahmen nach dem Epidemiegesetz (insbesondere einer Absonderung wegen SARS-CoV-2) am Erwerb behindert wurden. Die Ausgaben für Schutzausrüstung machten 627,4 Mio. € aus.

Ein vergleichsweiser geringer Betrag in der Höhe von 4,2 Mio. € wurde für das Abwassermonitoring aufgewendet, das auf schnelle und kostengünstige Weise das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in den an eine Kläranlage angeschlossenen Kommunen erfassen kann. (Schluss) sue