Neu im Kulturausschuss

Wien (PK) – Der FPÖ-Abgeordnete Wendelin Mölzer tritt in einem Entschließungsantrag (293/A(E)) für eine "Transparenzoffensive" in der Kunst- und Kulturförderung ein. Der jährliche Kunst- und Kulturbericht zeige, dass immer wieder Personen Förderungen erhalten, die durch Beirats- und Jurytätigkeiten selbst in Förderentscheidungen eingebunden sind. Mölzer fordert daher vom zuständigen Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport entsprechende Änderungen der Förderrichtlinien. Personen, die gemäß § 9 Kunstförderungsgesetz in Beiräte oder Jurys berufen werden, sollten im Zeitraum ihrer Tätigkeit keine Förderung im Sinne dieses Gesetzes erhalten können, fordert die FPÖ.

Weiters spricht sich Mölzer in seinem Entschließungsantrag für eine zentrale Kennzahl für alle Fördernehmer:innen von Kunst- und Kulturförderungen des Bundes aus. Diese Kennzahl solle verpflichtend zur Beantragung und Abrechnung von Förderungen, Zuschüssen usw. zu verwenden sein. Das würde mehr Effizienz schaffen, den Verwaltungsaufwand verringern und die Nachvollziehbarkeit von Förderflüssen erleichtern, zeigt sich Mölzer überzeugt. Die so verteilten Fördergelder sollten zudem auf einer öffentlich einsehbaren Website übersichtlich und zuordenbar dokumentiert werden. (Schluss) sox