Parlamentskorrespondenz Nr. 476 vom 02.06.2025

Neu im Budgetausschuss

Wien (PK) – Das Bundeskanzleramt, konkret Staatssekretär Alexander Pröll, hat dem Nationalrat den Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA) für das Jahr 2024 vorgelegt (21/BA). Ziel der WFA sei es, staatliches Handeln nicht nur effizienter, sondern vor allem auch wirksamer zu gestalten, so der Bericht. Zudem sei die WFA Motor für Innovation und unterstütze durch die systematische Verknüpfung von Zielen, Handlungen und Resultaten die Entwicklung evidenzbasierter Politikgestaltung. Dadurch würde die Qualität politischer Entscheidungen erhöht, ressortübergreifendes Denken erweitert und ermöglicht, über Organisationsgrenzen hinweg aus bisherigen Erfahrungen zu lernen.

In dem Bericht werden insgesamt 73 wesentliche Vorhaben des Bundes analysiert. Darin wird aufgezeigt, wie erfolgreich diese Maßnahmen implementiert wurden und wie die öffentliche Hand künftig noch wirksamer, resilienter und innovativer agieren kann.

70 % der Vorhaben haben geplante Wirkungen zur Gänze oder überplanmäßig erreicht

Bei der überwiegenden Mehrheit der Vorhaben (70 %) wurden die anvisierten Wirkungen zur Gänze oder überplanmäßig erreicht. Weitere 16 Vorhaben erzielten ihre intendierten Wirkungen überwiegend. Sechs Vorhaben fallen in die Kategorie "teilweise erreicht", keines in die Kategorie "nicht erreicht". Im Zuge interner Evaluierungen haben haushaltsleitende Organe zudem bei rund der Hälfte der Vorhaben (37 von 73) Verbesserungspotenziale erkannt. Zusätzlich erfüllten weitere 15 Maßnahmen die Kriterien für eine vereinfachte WFA, informiert der Bericht. (Schluss) med