Neu im Gesundheitsausschuss

Wien (PK) – Seit 1. April 2024 ist die sogenannte HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) als hochwirksames und wissenschaftlich anerkanntes Instrument zur Vermeidung von HIV-Neuinfektionen kostenlos erhältlich, zeigen die Abgeordneten der Grünen David Stögmüller und Ralph Schallmeiner in einem Entschließungsantrag auf (601/A(E)). Bei korrekter Einnahme könne dadurch das Infektionsrisiko um bis zu 99 % gesenkt werden. Die PrEP sei in vielen westeuropäischen Ländern bereits als reguläre Kassenleistung etabliert und habe dort nachweislich zu einem Rückgang der HIV-Infektionsraten geführt.

Aktuell gebe es in Österreich eine befristete Kostenzuschussregelung, die aber nur bis Ende 2027 gesichert sei, führen die Antragsteller weiter aus. Die Rückerstattung für die PrEP betrage 60 € pro Monat für Medikamente und 25 € pro Quartal für die ärztliche Begleitung, müsse jedoch über die Krankenkassen abgewickelt werden.

Da es sich um eine sehr effektive Gesundheitsmaßnahme handle, wird die zuständige Ministerin von den beiden Antragstellern ersucht, im Rahmen der Bundes-Zielsteuerungskommission und gemeinsam mit dem Dachverband der Sozialversicherungsträger unverzüglich die notwendigen Schritte einzuleiten, um die HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) sowie die damit einhergehenden notwendigen Testungen auf andere sexuell übertragbare Infektionskrankheiten unbefristet und vollwertig in die Regelleistung der österreichischen Sozialversicherungen überzuführen und diese als Kassenleistung im Leistungskatalog zu verankern. Ergänzend dazu sollte eine bundesweite Informationskampagne umgesetzt werden, die die Aufklärung über die kostenfreie PrEP, über regelmäßige Testungen auf sexuell übertragbare Infektionskrankheiten sowie die Entstigmatisierung von HIV und AIDS fördert. (Schluss) sue