Marktüberwachung im Jahr 2025: Massiver Anstieg von E-Commerce-Sendungen mit geringem Wert

Wien (PK) - Die Marktüberwachung wird in Österreich durch Bundes- und Landesbehörden durchgeführt. Die zentrale Verbindungsstelle für die Marktüberwachung im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen koordiniert die nationalen Behörden in übergreifenden Belangen, unterstützt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, übernimmt Meldepflichten und arbeitet eng mit dem Zoll zusammen. Von dieser Verbindungsstelle liegen nun die Tätigkeitsberichte für die Jahre 2025 sowie 2023 und 2024 vor (III-358 d.B.).

Im Jahr 2025 lag laut Bericht ein besonderer Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit mit den Zollbehörden. E-Commerce-Sendungen mit geringem Wert von unter 150 € seien EU-weit massiv auf über 4,8 Mrd. Pakete angestiegen. Dies habe verstärkte Kontrollen erforderlich gemacht. Österreich habe aber hohe Ablehnungsquoten bei nichtkonformen Produkten erreichen können. Ein weiterer Schwerpunkt der Marktüberwachungsstelle sei 2025 auf der Digitalisierung der Marktüberwachung gelegen. Strategisch bedeutsam sei außerdem die Erstellung der österreichischen Marktüberwachungsstrategie 2026 bis 2029.

Europaweit koordinierte Kontrollaktionen

Ein zentrales Aufgabenfeld blieb dem Bericht zufolge zudem die Unterstützung bei grenzüberschreitender Amtshilfe. Auf europäischer Ebene wirkte die Verbindungsstelle etwa auch bei einem Unionsnetzwerk mit. Unter der Leitung der Europäischen Kommission soll dieses für eine einheitliche Marktüberwachung sorgen. Im Rahmen der EU-weiten Zusammenarbeit beteiligen sich die nationalen Marktüberwachungsbehörden an sogenannten Joint Actions - also an europaweit koordinierten Kontrollaktionen in bestimmten Produktsektoren. Für die Joint Action "JACOP 2025" sei der Abschluss für Oktober 2026 vorgesehen. Umgesetzt werden dabei laut Bericht 16 produktspezifische Aktionen in neun Sektoren wie beispielsweise Düngemittel, Bauprodukte, Kosmetika oder Textilien.

Trotz der erzielten Fortschritte seien zentrale Herausforderungen bestehen geblieben, heißt es weiters im Bericht. Die dynamische Zunahme nichtkonformer Produkte im Online-Handel, begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen sowie strukturelle Verantwortungslücken bei Drittstaatenanbietern und Online-Plattformen würden nachhaltige Reformen erfordern. Geplant sei eine Überarbeitung der Marktüberwachungsverordnung und des neuen Rechtsrahmens im Rahmen des European Product Acts. So könnten Durchsetzungslücken geschlossen, digitale Instrumente besser genutzt und die Marktüberwachung langfristig gestärkt werden, so der Bericht. (Schluss) mbu