Station Gesetzgebung

Sie stehen von der Agora aus gesehenen zweiten Wandstation an der langen linken Wandseite des Forums. Oberhalb des taktilen QR-Codes befindet sich der Stationstext, der einen Überblick über die Gesetzgebung im österreichischen Parlament bietet. Der Teil, der nach rechts an den Stationstext anschließt besteht aus einer 4,5 Meter langen Wandfläche und einem Board, das in 70cm Höhe um 45cm nach vorne herausragt. An dieser in zwei Hälften geteilten Wandfläche kann man auf der linken Seite, durch Betätigen von Buttons im Board den Gesetzesverlauf interaktiv nachvollziehen. Die darin abgespielten Erklärvideos können Sie am Ende dieses Beitrags aufrufen und sich anhören. Im rechten Teil dieser Wandstation schließt ein interaktiver Kinderbereich an zum Thema „Schreibe einen eigenen Gesetzesvorschlag“.

Wie die Regeln für unser Zusammenleben entstehen. Für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft braucht es „Spielregeln“, wie Gesetze. Österreichweite Gesetze werden im Nationalrat und unter Mitwirkung des Bundesrates beschlossen. Das Parlament mit seinen beiden Kammern hat damit eine zentrale Stellung im politischen Prozess und in der Organisation des Staates. Denn in einem Rechtsstaat dürfen auch die Bundesregierung, die übrige Verwaltung und Gerichte nur das tun, was in den Gesetzen festgelegt ist.

Der Weg von einem Gesetzentwurf bis zum Beschluss und zur Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heißt Gesetzgebungsverfahren. Wer aber schlägt eigentlich Gesetze vor und aus welchem Grund? Wer darf sich an der Diskussion beteiligen und wie beeinflussen Gesetze unser Leben? 

• Wer kann Gesetze vorschlagen?
• Wie geht Abstimmen im Parlament?
• Und wie geht es dann weiter?