Beginn der Sitzung: 13.02 Uhr
Präsident Johann Payer:
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 611. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 610. Sitzung des Bundesrates vom 19. März 1996 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Erlauben Sie mir am Beginn der heutigen Sitzung eine kurze Replik auf die am Dienstag, dem 19. März 1996, abgehaltene Sitzung des Bundesrates. Es hat in dieser Sitzung eine verbale Kontroverse zwischen Herrn Bundesrat Dr. Kapral und Herrn Bundesrat Kone#ny über das Stenographische Protokoll gegeben.
Von meiner Seite hat es während dieser Debatte zwei kurze Wortmeldungen gegeben. Zur endgültigen Klarstellung möchte ich aus der Geschäftsordnung des Bundesrates § 65 Abs. 2 und 3 zitieren:
"Absatz 2: Jeder Redner erhält vor der Drucklegung seiner Ausführungen für einen angemessenen Zeitraum, insbesondere nach Maßgabe der gegebenen Dringlichkeit, eine Niederschrift der stenographischen Aufzeichnungen zwecks Vornahme stilistischer Korrekturen. Werden keine Einwendungen erhoben oder erfolgt die Rückgabe nicht innerhalb der gesetzten Frist, wird die Niederschrift in Druck gelegt.
Absatz 3: Eine stilistische Korrektur darf den Sinn der Rede nicht ändern. Im Zweifelsfall entscheidet der Präsident über die Zulässigkeit einer Korrektur."
Dazu gebe ich folgende Erklärung ab, die bei der letzten Sitzung vielleicht im Wortgefecht hier untergegangen ist: Herr Bundesrat Dr. Kapral hat in meiner Amtszeit keine Korrektur verlangt, und daher gilt das Stenographische Protokoll in der von den Stenographen vorgeschlagenen Fassung. Gleichzeitig erlaube ich mir, dem Stenographischen Dienst für seine sehr korrekte Arbeit zu danken! (Allgemeiner Beifall.)
Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrats Ing. Walter Grasberger, Ing. Georg Leberbauer, Grete Pirchegger, Johann Kraml und Hedda Kainz.
Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Karl Drochter, Dr. Milan Linzer, Hermann Pramendorfer, Jürgen Weiss, Dr. Susanne Riess-Passer, Irene Crepaz, Erich Farthofer und Ferdinand Gstöttner.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Johann Payer: Eingelangt ist ein Schreiben des Ersten Präsidenten des Kärntner Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung dieses Schreibens.
Schriftführerin Helga Markowitsch: "Sehr geehrter Herr Präsident!
Das ordentliche Mitglied des Bundesrates Ing. Georg Kerschbaumer hat mit Schreiben vom 20. 3. 1996 mitgeteilt, daß er krankheitsbedingt mit Wirkung vom 24. 3. 1996 auf die Ausübung seines Mandates als Bundesrat verzichtet.
In der Anlage wird das diesbezügliche Schreiben übermittelt.
Mit vorzüglicher Hochachtung, Adam Unterrieder, Erster Präsident des Kärntner Landtages"
Präsident Johann Payer: Herr Bundesrat Mag. Harald Repar ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite