einzubringen. Das ist aber für die intellektuelle und wissenschaftliche Arbeit tatsächlich – mit allem Respekt gegenüber diesem Haus – ein sekundärer Punkt.
Für die Technologiepolitik gibt es also sehr wohl ein Konzept, dem sie folgt, und auch sehr klare Linien, nach denen sie gesetzt wird. Wir haben vorher, was Forschungsinstitutionen betrifft, über ein Teilsegment gesprochen. Deswegen, weil ein Ministerium uns an der Einbringung im Ministerrat hindert, sind wir noch lange nicht konzeptlos!
Präsident Josef Pfeifer: Eine zweite Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Mag. Gerhard Tusek: Für den Technologiebereich nehme ich Ihre Antwort zur Kenntnis.
Wie sieht es aber jetzt im Forschungsbereich aus, Herr Bundesminister? Ist es richtig und entspricht es den Tatsachen, daß das letzte Forschungskonzept noch unter Ihrer Vorvorvorgängerin Dr. Firnberg erstellt wurde und von Minister Busek in einigen Dingen ergänzt wurde?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Bei all meiner Unkenntnis der Details der Geschäftsordnung: Ich glaube, daß ich zu der Arbeit meiner Vorgänger hier nicht zu befragen bin.
Meine eigene Arbeit in diesem Zusammenhang hat zum Ziel, eine sehr klare forschungspolitische Grundlinie zu haben. Das heißt, daß wir erstens die österreichische Wissenschaft so vorbereiten müssen, daß sie maximal an den EU-Programmen teilnehmen kann. Das ist für das 4. Rahmenprogramm auch sehr gut gelungen. Wir haben eine nahezu hundertprozentige Rückflußquote, was buchstäblich niemand – auch die größten Optimisten nicht – geglaubt hätte.
Der zweite Punkt ist, daß wir innerösterreichisch über die Auftragsforschungen eine ganz klare Liste an inhaltlichen Schwerpunktprogrammen haben, die speziell finanziert werden.
Der dritte Punkt besagt, daß wir vorhandene Qualitäten im individuellen Sinn, das heißt vorhandene Forschungspersönlichkeiten stärken wollen, und zwar nach sehr strengen internationalen Begutachtungen. Ich habe vorher darüber berichtet: Der Wittgensteinpreis wurde eben verliehen, und das Startprogramm ist gerade publiziert worden. – Diese Linie wird wesentlicher Träger dieser Politik sein.
Vierter Punkt: Wir sind derzeit dabei, das beschriebene Programm zu ergänzen, um einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung des Transfers des Wissens von der Wissenschaft an die Wirtschaft und des Geldes von der Wirtschaft an die Wissenschaft erstellen zu können.
Präsident Josef Pfeifer: Damit ist diese Anfrage beantwortet.
Wir kommen zur 11. Frage, 635/M. Ich bitte Herrn Bundesrat Michael Ludwig (SPÖ, Wien), diese zu stellen.
Bundesrat Dr. Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie ist die österreichische Beteiligung am 5. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung der Europäischen Union?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Das 5. Rahmenprogramm ist besonders kritisch zu beurteilen. Wir haben das 4. erlebt, das 5. ist also unser zweites. Es ist, ehrlich gesagt, kritischer zu beurteilen als das 4., insofern, als die Gefahr einer
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