Beginn der Sitzung: 9.08 Uhr
Präsident Josef Pfeifer:
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 616. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 615. Sitzung des Bundesrates vom 12. Juli 1996 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Irene Crepaz, Josef Rauchenberger und Mag. Gerhard Tusek.
Angelobung
Präsident Josef Pfeifer: Da Herr Bundesrat Dr. Milan Linzer in der letzten Sitzung nicht anwesend war und daher nicht angelobt werden konnte, werde ich heute sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Ilse Giesinger: Herr Linzer! "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Bundesrat Dr. Milan Linzer (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Josef Pfeifer: Ich begrüße Herrn Dr. Milan Linzer recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Josef Pfeifer: Eingelangt ist eine Anfragebeantwortung, die dem Anfragesteller übermittelt wurde.
Die Anfragebeantwortung wurde vervielfältigt und auch an alle übrigen Mitglieder des Bundesrates verteilt.
Eingelangt ist weiters ein Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend eine Ministervertretung.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Der Herr Bundespräsident hat am 11. Juli 1996, Zl. 300.100/13-BEV/96, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Arbeit und Soziales Franz Hums innerhalb des Zeitraumes vom 25. bis 30. Juli 1996 den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
Präsident Josef Pfeifer: Danke, das dient zur Kenntnis.
Eingelangt sind fünf Beschlüsse des Nationalrates vom 12. Juli 1996 betreffend
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