Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 124

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sein werde. Wenn ich hundert Jahre alt werde, kann ich die Eröffnung vielleicht noch mit Stock gehend miterleben!

Der Viertelstundentakt wird ständig angesprochen. Wir brauchen also die Zweigleisigkeit der Flughafenbahn. Wir haben über 8 Millionen Flugpassagiere im Jahr. Für die Wiener ist es beispielsweise gar nicht attraktiv, mit der Bahn zum Flughafen zu fahren. (Bundesrat Meier: Das haben wir nicht bestritten!) Daher ist dieses Problem vorerst zu lösen, dann erst das andere. Darum möchte ich den Herrn Bundesminister bitten.

Ich habe das gleiche auch dem Herrn Landeshauptmann von Niederösterreich gesagt. In Niederösterreich und Wien herrscht in dieser Frage eine Einigkeit sondergleichen zwischen dem Landeshauptmann von Niederösterreich und dem Bürgermeister und gleichzeitig auch Landeshauptmann von Wien Häupl. Da gibt es kein Problem mehr. Das sollten wir lösen! Und wir sollten auch das, was ich jetzt anspreche, lösen, das ist mir wichtig. (Zwischenruf der Bundesrätin Schicker. ) Wenn Sie dann einen Zwischenruf machen wollen, gerne, aber jetzt kommt etwas Wichtiges:

Wir sollten dafür sorgen, daß so schnell wie möglich auch die Zone 100 im speziellen Bereich bis zum Flughafen ausgedehnt wird. Ich weiß, daß es im Bereich rund um Wien mehr Wünsche gibt. Aber der Bund und die beiden Länder Niederösterreich und Wien sind die Betreiber der Flughafen-Betriebsgesellschaft, und da müßte es doch möglich sein, die Zone 100 auszudehnen! Denn ein öffentliches Verkehrsmittel muß, wenn die Menschen auf dieses umsteigen sollen, attraktiv, schnell und kostengünstig sein. Mehr sage ich nicht. Ich sage nur: Das Wichtige zuerst, zuerst die Zone 100, dann die Zweigleisigkeit, aber bitte noch in diesem Jahrtausend! Ich möchte es so gerne erleben! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.16

Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gemeldet hat sich weiters Herr Bundesrat Erhard Meier. Ich erteile es ihm.

17.16

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bestreite nicht, daß das, was Kollege Schaufler betreffend Flughafenbahn gesagt hat, richtig und notwendig ist. Aber daraus kann man doch nicht schlußfolgern, daß der Anschluß der gesamten Obersteiermark und diese Verbindung des Donauraums in ihrer Größe nicht ebenso wichtig oder gar wichtiger ist! Ich rede jetzt nicht von Prioritäten. Wenn wir könnten, würden wir beides gleichzeitig machen. Ich will nicht gegen die Erweiterung der Flughafenbahn sprechen. Ich verstehe das Ganze eher im gewerkschaftlichen Sinne: Wenn ein Projekt gefordert wird, soll das andere nicht verhindert, sondern ebenfalls unterstützt werden! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Die Frage wird sein, wie das zu finanzieren ist. Das ist mir klar! (Bundesrat Mag. Gudenus: Wie? – Rufe bei der ÖVP und bei den Freiheitlichen: Wie?) – Das schafft Arbeitsplätze, das schafft Industriestandplätze. Sie reden auch immer davon: Steuern kommen wiederum herein, wenn eine ganze Region wie das Mürztal bis Donawitz, das Murtal, Judenburg, Knittelfeld in der Verbindung zu Kärnten hängt. Es gibt dann zweifellos noch ein anderes großes Projekt, nämlich den Koralmtunnel mit dem Anschluß über das Burgenland. Auch dieses wäre für die Regionen wichtig. Aber in der Obersteiermark bestehen die Anschlüsse und sind die Industrien teilweise vorhanden und müssen verbessert und erhalten werden. Und deswegen richte ich an alle Niederösterreicher und auch an alle anderen den Appell, nicht gegen dieses Projekt als solches zu sein, sondern zu helfen, daß wir alle notwendigen Maßnahmen überall in Österreich durchbringen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

17.18

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile Herrn Bundesminister Dr. Caspar Einem das Wort.

17.18

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Die Worte von Herrn Bundesrat Schaufler haben mich veranlaßt, mich doch noch einmal zu Wort zu melden.


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