Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 19

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Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ist schon einmal ein Vergleich der Lärmstörung durch Bundesheerflugzeuge einerseits und den Linienverkehr andererseits, vor allem den Charterflugverkehr, betreffend die angesprochene Region angestellt worden? Und wenn ja, was ist das diesbezügliche Ergebnis?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben uns selbstverständlich, weil die Lärmfrage auch immer wieder, besonders bei der Einführung der Draken, wie Ihnen bekannt ist, an das Bundesministerium für Landesverteidigung herangetragen worden ist, mit diesem Problem auseinandergesetzt. Grundsätzlich ist zu sagen, daß der militärische Flugverkehr in den letzten Jahren in Österreich gleich geblieben ist. Es hat sich weder an den Einsatzarten noch an der Anzahl etwas besonders geändert.

Im zivilen Flugbereich ist die Situation aber ganz anders. Aus der Statistik kann man ersehen, daß der zivile Flugverkehr im Laufe der letzten zehn Jahre fast eine Verdoppelung erfahren hat. Es hat sich bei den Lärmmessungen auch gezeigt, daß etwa verschiedene zivile Flugmaschinen beim Starten eine wesentlich höhere Lärmwirkung, gemessen in Dezibel, erzielen als etwa die Kampfflugzeuge Draken, aber offensichtlich wird die Lärmentwicklung im militärischen Bereich stärker oder sensibler wahrgenommen, als das im zivilen Flugverkehr der Fall ist.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Herr Bundesminister.

Herr Bundesrat Peter Rieser, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Peter Rieser (ÖVP, Steiermark): Herr Bundesminister! Führt das österreichische Bundesheer auch Ausbildungen im Ausland durch?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das war eine der wesentlichen Maßnahmen, um auf der einen Seite den Grad der Lärmentwicklung zurückzuschrauben, auf der anderen Seite war es aber auch eine Notwendigkeit aufgrund eben der Flugzeugtype des Kampfflugzeuges, das wir haben. Bestimmte Ausbildungen mußten eben im Ausland durchgeführt werden, weil wir die Vorrichtungen dazu nicht haben oder weil eben bestimmte Ausbildungsvorgänge nur vom Betreiberland durchzuführen sind, das über zweisitzige oder viersitzige Maschinen verfügt und die Ausbildungslehrgänge entsprechend durchführen kann.

Daher üben wir jährlich auch im Ausland, üblicherweise in Schweden und in den letzten Jahren auch in Großbritannien, in Wadington, um aufgrund der dort vorhandenen technischen Systeme die Qualität der Lufteinsätze zu verbessern, was tatsächlich auch gelungen ist.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Herr Bundesminister.

Wir gelangen nunmehr zur 6. Anfrage, 832/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Peter Rodek, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

832/M-BR/97

Wodurch ergibt sich die Notwendigkeit für eine Strukturanpassung der Heeresgliederung?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die wesentlichen Grundlagen für die Strukturanpassung sind die Veränderungen der geostrategischen Situation nach dem Ende des kalten Krieges. Wir müssen davon ausgehen, daß wir uns heute am Ende der


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