Der als verhindert gemeldete Bundesrat Stefan Prähauser hat gemäß § 63 Abs. 3 der Geschäftsordnung sein Einverständnis bekanntgegeben, daß Herr Bundesrat Karl Drochter in das Fragerecht eintritt.
Ich bitte den Anfragesteller um Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Karl Drochter (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Frage lautet:
Durch welche Maßnahmen wird die Nachtkampffähigkeit und somit die Einsatzbereitschaft des Jagdpanzers Jaguar sichergestellt?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben den Raketenjagdpanzer Jaguar von der deutschen Bundeswehr übernommen, und zwar in der Konfiguration, wie ihn die deutsche Bundeswehr zum Zeitpunkt vor zirka drei Jahren hatte, und wir haben ihn bisher auch in diesem Zustand belassen.
Selbstverständlich wird es in Zukunft notwendig sein, auch für dieses Gerät, das uns, gerade was etwa die Reichweite in der Panzerbekämpfung vom Boden aus betrifft, eine neue Dimension eröffnet hat, weil wir damit auch in neue Raketensysteme und in neue Distanzdimensionen hineingegangen sind, die Nachtsichtfähigkeit herzustellen. Wir sind jetzt gerade dabei, möglichst kostengünstige Lösungen dafür zu suchen. Dieses Projekt hat nicht allererste Priorität, aber zweifellos gehört es mittelfristig dazu, daß wir auch in diesem Bereich die volle Kampffähigkeit haben und den modernsten Ansprüchen gerecht werden.
Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Karl Drochter (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Hinsichtlich eines künftigen Ankaufs von neuen Panzerfahrzeugen interessiert mich, wie groß die Wertschöpfung in Österreich sein wird.
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben im Rahmen des sogenannten MECH-Paketes nicht nur den Ankauf des Kampfpanzers Leopard und des Raketenpanzers Jaguar beschlossen, sondern auch gleichzeitig beschlossen, daß wir einen Kampfschützenpanzer und einen Radpanzer erwerben werden, um auf den modernen technischen Stand und den notwendigen Sicherheitsstandard zu kommen, der notwendig ist, um etwa auf dem Gefechtsfeld überleben zu können. Ein Radpanzer bedeutet insbesondere erhöhten Schutz für den Soldaten in einer schwierigen Situation. Das hat auch dazu geführt, daß das Bundesheer die erste Armee war, die die Firma Steyr in die Lage versetzt hat, ihn zu produzieren, indem wir 68 Stück vorweg insbesondere für UN-Zwecke bestellt und erworben haben.
Es ist so, daß diese Fragen eine sehr hohe Priorität haben. Wir haben uns an sich darauf verständigt, daß die Abwicklung des MECH-Paketes in Schritten erfolgt, das heißt, daß ein System nach dem anderen übernommen wird. Es sind etwa die Verhandlungen über den Ascot/Ulan so weit gediehen, daß sie in Kürze abschlußreif sein werden. Nach den Angaben der Generaldirektion der Steyr-Werke muß man davon ausgehen, daß die österreichische Wertschöpfung bei beiden Geräten über 50 Prozent ausmachen wird. Wie hoch der Prozentsatz im Detail sein wird, wird man erst nach dem Abschluß der Verhandlungen, die jetzt gerade stattfinden, sagen können.
Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. Paul Tremmel um die Zusatzfrage.
Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Jetzt kommt keine Rücktrittsaufforderung. Das ist noch keine Frage.
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