Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 36

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gen auch von der Behandlung her ein bestimmter Zeitablauf, dem wir entsprechend nachkommen, gegeben waren und gegeben sind. Dem sind wir entsprechend gefolgt.

Selbstverständlich ist es uns nicht nur darum gegangen, die bestmögliche Versorgung für das österreichische Bundesheer zu haben, sondern auch darum, einen möglichst hohen Nutzen für die österreichische Volkswirtschaft zu erzielen. Daher haben wir uns auch dazu entschlossen, österreichische Unternehmen zu beauftragen.

Es ist, was den Kampfschützenpanzer betrifft, vor kürzer Zeit ein zusätzliches Offert eines anderen Unternehmens eingebracht worden. Selbstverständlich wird auch dieses ordnungsgemäß behandelt, das heißt, es wird überprüft, inwieweit daraus ein höherer Nutzen für Österreich erwartet werden könnte.

Dabei geht es sicherlich nicht nur um den Ankaufs- und Betriebspreis, sondern auch darum, inwieweit der gesamtvolkswirtschaftliche Nutzen auf längere Sicht, das heißt Produktion in Österreich, auch für andere mehr oder weniger gewährleistet werden kann. Aber selbstverständlich überprüfen wir auch ein zusätzliches Angebot, soweit es ernst gemeint ist. Feststellbar ist allerdings, wenn ich das vorwegnehmen darf, daß die Diskussion bereits wieder die übliche Richtung derartiger Diskussionen nimmt, das heißt, daß man dazu neigt, im Mitteleinsatz nicht besonders wählerisch zu sein.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Vindl. – Bitte.

Bundesrat Wolfram Vindl (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Wie hoch ist laut Firmenangaben die österreichische Wertschöpfung beim Kampfschützenpanzer Ulan?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Sie beträgt laut Angaben der Firma Steyr über 50 Prozent. Eine genaue Angabe kann ich jetzt nicht machen, das wird erst nach Abschluß der Gespräche möglich sein. Jedenfalls bietet die Firma Steyr darüber hinaus einen wirtschaftlichen Ausgleich auf 100 Prozent an. Das heißt, sie bietet nicht nur 50 Prozent an, die unmittelbar in Österreich produziert werden, also wo die Wertschöpfung in Österreich erfolgt – da muß man sicherlich auch zwischen Produktion und Wertschöpfung unterscheiden –, sondern sie bietet auch an, daß sie für den restlichen Bereich, wenn man jetzt den Kaufpreis mit 100 gleichsetzt, noch kompensatorische Geschäfte, das heißt das Hereinbringen von anderen Geschäften nach Österreich, vorsieht, um eine möglichst hohe Wertschöpfung für Österreich zu erzielen. Ich glaube, das ist durchaus ein Weg, mit dem wir alle uns einverstanden erklären können.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wir gelangen zur 15. Anfrage, die Herr Bundesrat Richau stellt. Ich bitte ihn um die Verlesung.

Bundesrat Franz Richau (ÖVP, Kärnten): Sehr verehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

1015/M-BR/99

Wie ist der Stand der Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Strukturanpassung der Heeresgliederung?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Betreffend die Strukturanpassung wird in Kürze der nächste bedeutende Schritt erfolgen, und zwar ist geplant, daß mit 1. April die neuen Strukturen eingenommen werden. Das heißt, wir werden dann die Brigade


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