Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 167

war es nicht gemeint! Aber im Bereich der FPÖ ist dieser Ausdruck, wie jeder, der im politischen Leben steht, bestätigen kann, nicht selten gefallen. Sie persönlich habe ich damit aber nicht gemeint. – Entschuldigung!

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Ing. Scheuch gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Ing. Kurt Scheuch (Freiheitliche, Kärnten): Es wurde hier behauptet, dass ich sozusagen – wenn man es richtig interpretiert – auf der Jagd nach Ordnungsrufen wäre. – Ich möchte dies tatsächlich berichtigen.

Ich bin keineswegs auf der Jagd nach Ordnungsrufen, und ich habe auch nicht gewusst, dass man das Wort "Frechheit" in diesem Raum nicht verwenden darf. Ich werde mich zukünftig daran halten und dieses Wort nicht aussprechen, verwahre mich aber auf das Schärfste – auf das Allerschärfste! – dagegen, von der Präsidentin als Jäger nach Ordnungsruf-Trophäen bezeichnet zu werden! (Beifall bei den Freiheitlichen.) 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Scheuch! Es gibt lange Listen, sowohl beim Nationalrat als auch beim Bundesrat, in denen sämtliche Ausdrücke angeführt werden, die Ordnungsrufe nach sich ziehen. Ich würde es für durchaus sinnvoll halten, wenn diese Listen im Rahmen unserer Fraktionen einmal verteilt werden, weil ich glaube, dass es durchaus zweckmäßig wäre, wenn alle Angehörigen dieses Hauses diese Listen einmal kennen! (Beifall bei Bundesräten der SPÖ und der ÖVP.)

Wenn ich einen falschen Eindruck hatte, Herr Kollege, dann bitte ich Sie von diesem Platz aus um Verzeihung! Das tut mir Leid! Ich hatte aber – seien Sie mir bitte nicht böse! – wirklich den Eindruck, nachdem Sie dieses Wort so oft verwendet haben, dass Sie genau wissen, was Sie provozieren! Sie haben jetzt glaubhaft erklärt, dass Sie das nicht gewusst haben. Daher ziehe ich das, was ich gesagt habe, mit Bedauern zurück! Der Ordnungsruf bleibt aber aufrecht!

Weitere Wortmeldungen sind nicht mehr gewünscht.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht. – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen daher zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Mehrheit.

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.

Ich darf jetzt nur noch ganz kurz bemerken, weil ich gesagt habe, dass es zirka eine Stunde dauern wird, bis das Protokoll vorliegt: Frau Staatssekretärin! Wir werden uns selbstverständlich in der nächsten Plenarsitzung damit beschäftigen. Ich hoffe, dass das auch in Ihrem Sinne ist. (Bundesrat Dr. d′Aron: Ich hoffe, auch mit der anderen Äußerung!)  – Selbstverständlich! Ich muss nur warten, bis das Protokoll da ist.