Fragestunde
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.Bundeskanzleramt
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich beginne jetzt – um 11.06 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Der Herr Bundeskanzler wird durch Herrn Staatssekretär Franz Morak vertreten.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, 1218/M, an den Herrn Bundeskanzler.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Schöls, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:
1218/M-BR/02
Welche Effekte erwarten Sie für die österreichische Medienlandschaft durch die kürzlich erfolgte Lizenzvergabe für bundesweites terrestrisches Privatfernsehen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass mit dieser Vergabe und vor allem mit dem Finden der zuständigen Frequenzen dafür ein neues Kapitel der Medien in Österreich aufgeschlagen wurde. Ich erwarte mir verstärkten Wettbewerb. Ich erwarte mir mehr Programm. Ich erwarte mir mehr Arbeitsplätze im Bereich der Medien, also Journalistik, und der Programmmacher. Und ich erwarte mir auch einen großen österreichischen Schwerpunkt in Abgrenzung zu den deutschen Medienanbietern auf Kabel und Sat.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Staatssekretär! Wird sich privates Fernsehen in Österreich auch rechnen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Staatssekretär, bitte.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Ich erlaube mir dazu überhaupt keine Prognosen. Erstens machen wir Politik, und zwar Medienpolitik. Zweitens ist das Sache derjenigen, die privates Fernsehen oder privates Radio gestalten. Auf der anderen Seite muss ich auch sagen, dass gerade im Vorfeld der ORF-Gesetzgebung, des Privatfernsehgesetzes, des Privatradiogesetzes so viele Prognosen abgegeben wurden, ob sich das rechnet oder nicht, und wie Sie gesehen haben, haben wir im Endeffekt dann 26 Bewerber für privates Fernsehen in Österreich gehabt. Ich glaube, da wurden alle Erwartungen übertroffen. Offensichtlich – davon gehe ich einmal aus – sind diese der Annahme, es rechnet sich.
Es kann aber nicht Aufgabe der Politik sein, dass wir den Leuten, die das betreiben, sagen, ob sich etwas rechnet oder nicht. Wir sind dazu berufen, Rahmenbedingungen vorzugeben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine weitere Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Dr. Nittmann gewünscht. – Bitte. (Bundesrat Dr. Nittmann sucht in seinen Unterlagen.)
Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann (Freiheitliche, Oberösterreich): Ich entschuldige mich! – Die KommAustria beaufsichtigt die Einhaltung der Werbebeschränkungen durch den Privatrundfunk. Im Hinblick auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt diese Aufgabe dem Bundes
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite