der Saliera ist die Bundesregierung nicht verantwortlich, sondern das sind Fragen, die man an das Haus und das Sicherheitssystem eines Hauses stellt. Das ist eine Diskussion, die allerdings abgebildet werden müsste, da haben Sie Recht. „Skandal“ aber ist meiner Meinung nach zu hart.
In diesem Sinne werden wir hier unsere
Zustimmung geben. Wir hoffen, dass die Frau Bundesministerin uns darüber hinaus
auch Auskunft gibt, wie es nun mit der Besetzung eines zweiten Direktors im
Kunsthistorischen Museum weitergeht und welche weiteren Schritte und Maßnahmen
als Ergebnis des Rechnungshofberichtes zu setzen sind. Das sind Dinge, die uns
interessieren. Frau Bundesministerin, ich bin gespannt auf Ihre Erklärung. (Beifall
bei den Grünen und bei Bundesräten der ÖVP.)
15.50
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Frau Bundesministerin Gehrer das Wort. – Bitte.
15.50
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Der Auftrag des Parlaments an mich ist es, einen jährlichen Arbeitsbericht über die in meiner Zuständigkeit stehenden Agenden zu geben. Diese Agenden umfassen die Bundesmuseen, den Denkmalschutz und die Nationalbibliothek. – Das habe ich gemacht!
Es gibt immer wieder die Kritik, dass der Kulturbericht zu spät kommt. – Wir werden uns bemühen, den Kulturbericht für das Jahr 2004 bis Ende des Jahres 2005 vorzulegen. Die Schwierigkeit im letzten Jahr bestand darin, dass wir gleichzeitig eine Museumsevaluierung gemacht sowie alle Sicherheitsmaßnahmen der Museen erfasst haben und dadurch die Museen eben sehr gefordert waren.
Festhalten möchte ich auch Folgendes: Ich kann keine Ungereimtheiten in diesem Kulturbericht entdecken und glaube, dass er wirklich sehr informativ ist. Allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, die jährlich einen solch umfangreichen Bericht erstellen, möchte ich danken. Das wurde übrigens auch von der SPÖ-Fraktion im Kulturausschuss gemacht, und es wurde ausdrücklich gewürdigt – auch von der Oppositionsfraktion –, dass dieser Kulturbericht sehr informativ und übersichtlich ist.
Ich möchte jetzt zu einigen Behauptungen, die hier von einem Bundesrat aus der sozialdemokratischen Fraktion gemacht wurden, Klarstellungen treffen; das ist mir ein großes Anliegen. Wenn Sie behaupten, der Bund sei jetzt weniger bereit zu investieren, möchte ich daran erinnern, dass diese österreichische Bundesregierung seit vier Jahren enorme Beträge in die Bauten investiert: über 270 Millionen € – also Milliardenbeträge in Schilling!
Weiters möchte ich daran erinnern, dass das neue Museumsgesetz gemeinsam beschlossen wurde – auch mit Ihren Stimmen –, wonach unsere Museen nicht in Wirtschaftsunternehmen umgewandelt wurden – etwas, was mir ganz, ganz wichtig ist –, sondern in wissenschaftliche Anstalten. Die Museen wurden nicht in GesmbHs umgewandelt, die auf Gewinn ausgerichtet sind, sondern in wissenschaftliche Anstalten, mit dem hohen Anspruch, künstlerisch tätig zu sein, im Denkmalschutz tätig zu sein, ebenso in den Bereichen der Restaurierung und des Ausstellungswesens sowie der Betreuung Jugendlicher.
Daraus ergibt sich in diesem Bericht auch die Politik: Wie sprechen wir Jugendliche an? Wie integrieren wir die neuen Medien? – Ich widerspreche daher ganz lebhaft der Behauptung, dass die Museen gewinnorientierte Unternehmen seien. Es sind Bundesmuseen, denen wir einen Zuschuss geben, und zwar einen sehr hohen; dieser beläuft sich auf 70 Millionen €, also auf eine Milliarde Schilling.
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