Bundesrat Stenographisches Protokoll 723. Sitzung / Seite 153

wenn sie einen Menschen zu pflegen haben. – Und das alles, sind wir der Meinung, ist in dieser Form mit Leasing-Arbeitskräften nicht wirklich zu bewerkstelligen.

Dennoch sehe ich natürlich die Problematik der Kluft zwischen Bedarf und tatsächli­cher Nachfrage. Der tatsächliche Bedarf, der sehr hoch ist, differiert mit der Nachfrage, weil die Nachfrage etwas mit Finanzierung zu tun hat, und das ist einer der Bereiche, der einer Lösung zugeführt werden muss.

Es ist immer wieder ein Thema, dass es zu wenig an Angebot bei den Pflegekräften gibt, und da stellt sich wiederum die Frage: Was ist dieser Bereich wert? Pflegeberufe sind ein Bereich, der sehr schlecht bezahlt ist, in dem die Arbeitsbelastung sehr hoch ist, sowohl die physische wie die psychische. Das heißt, es müsste in diesem Bereich sehr stark daran gearbeitet werden, dass diese Pflegeberufe aufgewertet werden. Das ist ein Problem, das schon seit längerer Zeit diskutiert wird, wo ich persönlich aber keine Fortschritte sehe. Es wäre aber höchst an der Zeit, hier tatsächlich zu entspre­chenden Fortschritten zu kommen.

Kollege Kneifel, Sie haben angesprochen, dass der Übergang von der intra- zur extra­muralen Pflege sehr gut funktioniert. Ich kann diese Einschätzung beziehungsweise Ihren Optimismus in diesem Bereich nicht wirklich teilen, da von Bürgerinnen und Bür­gern an mich herangetragen wird, dass teilweise die Abwicklung innerhalb der Kran­kenhäuser nicht funktioniert, dass Menschen mit Diagnosen drinnen sind, eineinhalb Monate später wieder und Dinge, die vorher funktioniert haben, dann im selben Kran­kenhaus nicht mehr funktionieren, geschweige denn, dass es nach außen hin funktio­niert. Das zu meinem großen Bedauern, weil ich persönlich glaube, dass das sehr, sehr essentielle Bereiche sind, auf die man zu achten hat, um die Qualität im Gesund­heitsbereich steigern zu können und auch effizienter die Mittel einzusetzen. Das mit Sicherheit.

Wie gesagt, das sind die Bedenken, die wir in diesem Bereich hegen. Obwohl wir auch Vorteile in diesem Gesetzentwurf sehen, können wir der Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz nicht zustimmen. (Beifall bei den Grünen und bei Bundes­räten der SPÖ.)

17.52

Präsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.

 

17.52.44

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Die vorliegenden Gesetzesmaterien bringen eine Reihe von Verbesse­rungen, vor allem für Gesundheits- und Krankenberufe. Wir führen die Hebammen be­ziehungsweise die medizinisch-technischen Assistenten in Fachhochschulen über oder wir eröffnen die Möglichkeit, diese Ausbildung auch im Rahmen von Fachhochschulen durchzuführen. Ich denke, das ist deswegen ganz wichtig, weil wir damit diese Berufs­gruppe auch an den europäischen Standard heranführen und weil wir darüber hinaus in diesen Berufen den hohen Bedarf an Ausbildung decken können und damit auch die Mobilität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhöhen. Sie wissen, die Akademien haben sehr oft in den Bundesländern nur für den eigenen Bedarf ausgebildet, und es war oft sehr schwierig für die Ausgebildeten, dann das Bundesland zu wechseln.

Was den Krankenpflegebereich anbelangt, so bin ich sehr froh, dass es uns damit auch gelingt, die Kinderintensivpflege zu verankern, eine echte Qualitätsverbesserung zu erreichen beziehungsweise auch eine Ausbildung in Teilzeit für diplomiertes Pflege­personal anzubieten, etwas, was bislang nicht möglich war, was aber insbesondere für Wiedereinsteigerinnen ein ganz, ganz wichtiger Punkt ist.