Lebenslanges Lernen ist selbstverständlich ein ganz wesentlicher Bereich. Das zuständige Ressort setzt im Bereich Generationenpolitik auch zahlreiche Initiativen, und diese bestimmen natürlich auch das politische Handeln.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich weiß, Sie würden von mir erwarten – oder vielleicht auch nicht –, dass ich jetzt zu jedem einzelnen dieser Themen in all diesen Berichten Stellung nehme. Abgesehen davon, dass wir dann noch am Abend hier sitzen würden, sage ich Ihnen ganz ehrlich, dass mir die Detailkenntnis bei all diesen Bereichen, die sehr spezifisch sind, fehlt. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich möchte mich an dieser Stelle abschließend sehr herzlich bedanken. Es wurde in der Debatte ein Dank ausgesprochen an alle Ressorts, an das ganze Team, das die österreichische Präsidentschaft abgewickelt hat. Es war ein Team, das unter der Führung des Bundeskanzlers, der Außenministerin und aller Ressortchefs gearbeitet hat. Die vielen Beamten, von denen einige hier sitzen, haben sehr Wesentliches zum Gelingen dieser Präsidentschaft beigetragen. – Frau Präsidentin, Sie gestatten, dass ich mich auch bei all den hier anwesenden Beamtinnen und Beamten bedanke. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
14.59
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Staatssekretär.
Wir setzen in der Debatte fort. Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Knoll. – Bitte.
15.00
Bundesrätin Mag. Gertraud Knoll (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir zunächst noch eine Vorbemerkung zu Sinn und Zweck dieser Berichte.
Lieber Andreas Schnider, wenn es so dargestellt wird, als dürfte man Vorhaben nur zur Kenntnis nehmen, dann sehe ich das wirklich anders als du! In den Vorhaben sind ja die Pläne für morgen formuliert, und Entscheidungen beginnen mit den Weichenstellungen. Daher geht es dabei sehr wohl auch um die grundsätzliche Frage, ob die Richtung stimmt. Und wenn man der Meinung ist, dass die Richtung nicht stimmt, dann geht es nicht nur um das Zerlegen einzelner Teile, sondern auch um eine politische Bewertung der gesamten Sache. Im Hinblick darauf sind solche Vorhabensberichte sehr wohl wesentlich mehr als nur Texte, zu denen man ja sagen kann.
Die Europäische Union steht ohne Zweifel, wie wir alle wissen, vor großen Herausforderungen, wahrscheinlich vor den größten seit ihrem Bestehen überhaupt, und es müssen Lösungen gefunden werden, um eine empfindliche Vertrauenskrise zu beheben. Die entscheidenden Antworten auf die Globalisierung wurden nämlich noch nicht gegeben.
Kollege Schimböck hat das für ganz wesentliche Bereiche schon im Detail besprochen, es fehlt aber auch eine gemeinsame Außenpolitik, um ein friedenspolitisches Gegengewicht wirklich wirksam werden zu lassen, damit zum Beispiel ein Desaster wie der Irak-Krieg nicht noch einmal passiert. In diesem Zusammenhang ist allen auf allen Ebenen, die sich hier Mühe geben, Dank auszusprechen, nicht nur den politischen Institutionen, sondern selbstverständlich auch vielen NGOs, die enorme Arbeit über die Grenzen hinweg leisten und oft sehr undankbar belächelt werden, weil man immer wieder denkt, dass bewusstseinsbildende Arbeit nur so etwas wie „political software“ ist. Das ist sie tatsächlich nicht, denn was ist in einer Vertrauenskrise wichtiger als kontinuierliche, seriöse bewusstseinsbildende Arbeit? In Wirklichkeit wollen nämlich nur Dumme belogen werden!
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