gung stehen, sodass sich auch aus diesem Titel die Betreuungssituation deutlich verbessert hat.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Schennach, bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Welche konkreten baulichen Maßnahmen an welchen Universitäten und in welchen Fachrichtungen sind zu setzen, um den barrierefreien Zugang zum Studium und zu den entsprechenden Gebäuden zu ermöglichen?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Im Moment kann ich Ihnen das jetzt nicht beantworten. Aber wenn gewünscht, kann ich das nachliefern. (Bundesrat Schennach: Da würde ich Sie bitten!) Bitte, das werden wir veranlassen. Möglicherweise ist es sogar in der Lade, weil wir das in einem anderen Zusammenhang gemacht haben.
Zum Beispiel an der Uni Wien ist auf diesem Sektor im Hauptgebäude in jüngster Vergangenheit einiges passiert, was eben einerseits die Einebnung anbelangt und damit auch den entsprechenden Zugang zu Aufzügen. Ein anderer Punkt, wo wir jetzt in einer speziellen Arbeitsgruppe sind, ist – ich habe es schon erwähnt – eben die Frage, was wir gehörlosen Studierenden anbieten können. Das sind an allen Universitäten Gott sei Dank nur ganz wenige. Aber selbstverständlich haben die auch ein Anrecht, ein Studium zu absolvieren und abzuschließen. Da, glaube ich, gelingt es uns zusehends, individuelle Antworten zu geben, die maßgeschneidert auf die Personen zugeschnitten sind, etwa in der Bereitstellung von Gebärdendolmetschung.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 5. Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Weiss, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Wie weit sind Ihre Vorbereitungen gediehen, bei der nächsten ÖH-Wahl zusätzlich zum Stimmzettel auch E-Voting einsetzen zu können?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Vielen Dank, Herr Bundesrat, für die Frage, weil sie mir auch die Möglichkeit gibt, grundsätzlich etwas zum E-Voting zu sagen.
Ich denke, das ist eine interessante Ergänzung der partizipativen Mitbestimmungsmöglichkeiten. In einigen europäischen Ländern ist das schon für die allgemeinen Wahlen vorgesehen und bewährt sich durchaus. Für Österreich können und wollen wir das im Bereich der Universitäten nunmehr bei der nächsten ÖH-Wahl 2009 erstmalig anbieten. Ich sage auch dazu: Ich denke, gerade für Studierende, die quasi den Umgang mit dem Internet gewohnt sind und mittlerweile damit aufgewachsen sind, ist das eine durchaus adäquate Möglichkeit. Es ist auch der Versuch, die immer wieder kritisierte niedrige Wahlbeteiligung zu verbessern. Ich möchte aber gleichzeitig die Euphorie schon ein bisschen einbremsen und meine, dass beim ersten Durchgang die traditionell vielleicht niedrige Wahlbeteiligung von um die 30 Prozent jetzt nicht auf 50 Prozent hochschnellen wird. Auch dieses Instrument bedarf natürlich einer gewissen Gewöhnungs‑ und Nutzungsphase.
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