BundesratStenographisches Protokoll770. Sitzung / Seite 20

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Wir wollen auch eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Vor- und Nachteile der Hor­monersatztherapie durchführen, dort über den aktuellen Stand der Hormonersatzthera­pie informieren und Behandlungsalternativen bearbeiten.

Diese geschlechtsspezifischen Fragestellungen werden von den vom Gesundheitsmi­nisterium geförderten Frauengesundheitszentren wahrgenommen. Wir fördern diese Frauengesundheitszentren und sehen sie als einen wichtigen Beitrag zu Maßnahmen im Bereich der Frauengesundheit.

 


Präsident Harald Reisenberger: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein? Danke schön.

Eine Zusatzfrage kommt aber von Herrn Bundesrat Mayer. – Bitte.

 


Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben bereits ausgeführt, welche Projekte es im Bereich der Frauengesundheit gibt. Ich denke, diese Zusatzfrage ist bereits beantwortet. – Ich danke.

 


Präsident Harald Reisenberger: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mühlwerth.

 


Bundesrätin Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Minister, eines der Diskussionsthemen der letzten Jahre, kann man fast sagen, war auch die Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs.

Im österreichischen Impfplan für 2009 ist für Kinder und Jugendliche im Alter von 9 bis 17 Jahren eine solche Impfung vorgesehen, und Experten sagen, um die Infektions­kette zu unterbrechen, sollte das auch bei Buben vorgenommen werden. Jetzt ist diese dreiteilige Impfung aber eine sehr teure, sie kostet etwa 650 €. Österreich ist neben Finnland das einzige europäische Land, das keinerlei Kosten rückerstattet.

Daher die Frage: Wann wird hier wenigstens ein Großteil der Kosten rückerstattet wer­den?

 


Präsident Harald Reisenberger: Bitte, Herr Minister.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Zur Frage dieser Impfung habe ich immer eine sehr klare Position eingenommen. Hier muss man der Pharma­industrie laut und deutlich sagen, der Preis stimmt noch nicht, und insofern muss man auch entsprechend mit Zuzahlungen warten, denn man könnte ansonsten die gesam­ten Impfkosten für nur ganz wenige Gruppen nutzen.

Es ist auch die Frage dieser Impfung unter den Experten sehr strittig, und es ist derzeit nicht absehbar, wann der öffentliche Gesundheitsdienst entsprechende Finanzierun­gen zustande bringen wird, insbesondere bei dieser Budgetlage.

 


Präsident Harald Reisenberger: Wir gelangen nun zur 8. Anfrage, und ich bitte Herrn Bundesrat Petritz um deren Verlesung.

 


Bundesrat Karl Petritz (ÖVP, Kärnten): Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:

1669/M-BR/2009

„Wie wollen Sie durchsetzen, dass das wichtige Projekt zur Sanierung des Gesund­heitsbereiches, die Umwidmung von Akut- in Geriatriebetten, verwirklicht wird?“

 


Präsident Harald Reisenberger: Herr Minister, bitte.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Die Umwidmung von Akut- in Geriatriebetten ist alleinige Kompetenz der Bundesländer. Es ist Aufgabe der


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