11.05

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Vizepräsident, ich bitte schon darum, wenn Sie selber Mitglied der Präsidiale sind, wahrheitsgemäß zu berichten.

Die Präsidiale ist nicht zum Ergebnis gekommen, eine Reserve-Aktuelle-Stunde abzuhalten, sondern es gab seitens des Fraktionsvorsitzenden Bader das Angebot. Das war kein Ergebnis.

Herr Karl Bader, Fraktionsvorsitzender der ÖVP, hat uns bestätigt, dass er noch nicht einmal von irgendeinem Minister eine Zusage hat. Also ist das nicht das Ergebnis der Stehpräsidiale. Es gab kein Ergebnis, sondern es wurde von Herrn Bader versichert, er wird sich darum bemühen. Das war aber nicht das Ergebnis der Stehpräsidiale. Das ist schon ein Riesenunterschied, Herr Vizeprä­sident – nur zur Klarstellung. (Beifall bei der FPÖ.)

11.06

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Vizepräsident Bernhard Hirczy: Ich nehme die Wortwahl des Fraktions­vorsitzenden zur Kenntnis. Wir haben somit das gleiche Ergebnis: dass an die­sem Ersatztag der Versuch gestartet wird.

Als Nächste zu Wort gemeldet und bereits am Rednerpult: Frau Bundesrätin Eva Prischl. – Bitte, Frau Bundesrätin.