30. Punkt

Selbständiger Antrag der Bundesrät:innen Günter Kovacs, Dr. Karlheinz Kornhäusl, Korinna Schumann, Christoph Steiner, Marco Schreuder, Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Herausforderungen der Zukunft: Nachdenken über Pflege von morgen und gesundes Altern“ (370/A-BR/2023)

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Wir gelangen nun zum 30. Punkt der Tagesordnung.

Es liegen dazu keine Wortmeldungen vor.

Wünscht dazu jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist somit geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 370/A-BR/2023 der Bundesrät:innen Günter Kovacs, Dr. Karlheinz Kornhäusl, Korinna Schumann, Christoph Steiner, Marco Schreuder, Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Herausforderungen der Zukunft: Nachdenken über Pflege von morgen und gesundes Altern“.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.

Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 370/A-BR/2023 verweisen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.