Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 91

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Man soll vorzeitig aufklären, wissend – da hat die Regierung sehr vorausschauend gehandelt –, daß der Trend in Richtung Fachmärkte anhält. Hiebei möchte ich einmal das Wort "Fach" unterstreichen. Ich spreche nicht von Supermärkten, sondern von Fachmärkten; der Bedarf der Fachmärkte werden schlichtweg Fachkräfte sein. In diesem Punkt sehe ich diese Kombination von seiten unserer Regierung als sehr weitblickend.

Österreichs Modell der dualen Ausbildung war das zweitbeste praktische Beispiel von elf praktischen Beispielen innerhalb der Europäischen Union, das besonders hervorgehoben wurde. Was hindert uns daran, daß wir einen – sage ich jetzt einmal – Lastenausgleich zwischen ausbildenden Betrieben und nichtausbildenden Betrieben einführen? – Ich denke, auch daran haben wir noch zu arbeiten und sollten wir auch arbeiten.

Ich möchte abschließend noch auf meine tatsächliche Berichtigung eingehen, die ich im Rahmen des Debattenbeitrages von Herrn Dr. Haider gemacht habe. Herr Kollege Firlinger hat gemeint, meine tatsächliche Berichtigung sei Haarspalterei, Frau Kollegin Dr. Petrovic hat gemeint, meine tatsächliche Berichtigung sei mager. – Tatsache ist, daß sie korrekt ist. So wie Sie von den Freiheitlichen und auch Sie von den Grünen in Anspruch nehmen, korrekt zu sein, so gestatten Sie auch mir, für die SPÖ und für das AMS, das immer um Korrektheit bemüht ist, diese korrekte tatsächliche Berichtigung gemacht zu haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

16.52

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Höchtl. – Bitte.

16.52

Abgeordneter Mag. Dr. Josef Höchtl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei Verfolgung dieser Debatte habe ich manchmal den Eindruck, daß es hier nur darum geht, eine Art Schwarzweißmalerei zu betreiben. Ich meine, es ist wirklich notwendig, folgendes zu sagen: Zweifellos hat sich das, was sich auch die Regierungsparteien vorstellen und wünschen, nicht bis zum letzten Punkt erfüllt. Zweifellos ist unsere Ansicht jene, daß jeder und jede der über 200 000 Arbeitslosen immer ein Arbeitsloser oder eine Arbeitslose zuviel ist, und zwar in jedem einzelnen Fall. Ich hoffe, daß das die gemeinsame Auffassung aller Fraktionen ist.

Bei der Rede der Kollegin Mag. Kammerlander mußte man als Nichtinformierter fast den Eindruck gewinnen, wir wären in Österreich beschäftigungspolitisch gesehen ein Entwicklungsland. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der Ansicht, das Wichtige bei aller Bereitschaft, über alle Verbesserungen zu diskutieren, ist, daß man eine Situation seriös erörtert und seriöse Vorschläge macht. Auf diese kann man dann eingehen. Für Verbesserungen sind die Regierungsparteien immer offen. Aber Österreich in der Beschäftigungspolitik quasi als Entwicklungsland hinzustellen, entspricht weder den Tatsachen noch einer seriösen Verhandlung. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich werde versuchen, auf einige Punkte einzugehen. Wir haben in diesen Monaten, wenn wir einen Vergleich mit den vergangenen Jahren ziehen, einen Rekord an unselbständig Beschäftigten in Österreich. Wir haben 12 000 unselbständig Beschäftigte mehr als im Jahre 1996. Natürlich hätte ich lieber 200 000 mehr unselbständig Beschäftigte, natürlich gäbe es viele Maßnahmen, die wir gemeinsam finden müssen, um dies auch noch zu verbessern. Doch alleine die Tatsache, daß 12 000 Leute mehr beschäftigt sind als im vergangenen Jahr, ist doch etwas, was nicht weggewischt werden kann. Das kommt vor allem nicht von irgendwo, sondern geschieht durch extrem große Bemühungen von einzelnen Initiativen, von einzelnen Betrieben, durch Zusammenarbeit der Sozialpartner in vielen Bereichen. Das heißt also, darauf stolz zu sein, ist nicht etwas Schlechtes. Es ist gut, darauf hinzuweisen und zu sagen: Das ist eine gute Basis, die wir nützen müssen, um weitere Initiativen zu setzen! – Das ist meines Erachtens jene Grundlage, von der wir ausgehen sollten, wo wir weiterhin – auch im kommenden Jahr – zusätzliche Initiativen zu setzen haben.

Zweiter Punkt: Österreich ist kein Land, das irgendwo völlig alleine – weder in Europa noch in der gesamten Welt – existiert. Politik in Österreich machen heißt auch über Einflüsse, die von


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