Hohes Haus! Die Familie ist in der heutigen Gesellschaft Träger einer Vielzahl von Funktionen. Ich meine aber, sie hat im wesentlichen zwei große Ziele zu verfolgen. Eines der wichtigsten Ziele ist das Großziehen der Kinder und die Vermittlung von Wissen und von Werten. Der zweite Punkt: Die Familie hat sehr viel für ein gutes Pensionssystem beizutragen.
Hier drängt sich die Frage auf: Was ist Familie überhaupt? – Stellt man diese Frage in einem Kindergarten, so wird die Antwort rasch kommen: Familie sind Vater, Mutter und Kind. – Lesen wir im § 40 ABGB nach: Dort wird "Familie" als die Stammeltern mit all ihren Nachkommen definiert. Es stellt sich daher die Frage nach einer Definition von Familie überhaupt. Während die Österreichische Volkspartei als klassisches Familienmodell zwei verheiratete Elternteile mit ihren im gleichen Haushalt lebenden leiblichen Kindern als nach wie vor bestes Ideal vor Augen hat, hat die Sozialdemokratische Partei eine Aussage in ihrem Programm, die lautet, daß Familie jede Form des dauernden Zusammenlebens in partnerschaftlicher und demokratischer Weise ist.
In dieser Bundesregierung ist man sehr bemüht, obwohl es ideologisch gerade bezüglich der Familie unterschiedliche Meinungen gibt, eine gute und brauchbare Familienpolitik zu machen. Da, Herr Bundesminister, haben Sie bewiesen, daß Sie das hervorragend bewerkstelligen. Ich bedanke mich dafür. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister! Es wird in Österreich viel diskutiert, man hat große Hoffnungen in die EU-Präsidentschaft. Ich fordere angesichts dieser EU-Präsidentschaft von einem Familienminister besondere Anstrengung, angesichts der erschreckenden Gewalttaten Jugendlicher eine europäische Initiative zu setzen. Es muß nämlich gegen die Gewalt nicht nur national, sondern auf europäischer Ebene in den Medien vorgegangen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zum Abschluß, Herr Bundesminister: Familienpolitik braucht ein Ziel. Unser Ziel, das Ziel der Österreichischen Volkspartei, muß nach wie vor lauten: Die ersten Worte, die Kleinkinder zu sprechen beginnen, sollen nach wie vor "Mama" und "Papa" oder "Vater" und "Mutter" sein. Ersatzeinrichtungen kommen erst an zweiter Stelle. – Dieses Ziel muß auch in Zukunft verfolgt werden! (Beifall bei der ÖVP.)
12.34
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Aumayr. Freiwillige Redezeitbeschränkung 7 Minuten. – Bitte.12.35
Abgeordnete Anna Elisabeth Aumayr
(Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesminister, ich spreche Sie als Umweltminister an: Es ist leider Gottes so, daß Sie wenig Macht haben. 70 Prozent der gesamten Umweltpolitik wird in Brüssel gemacht, das ist einfach eine Tatsache. Der EU-Beitritt wurde uns verkauft: Wir sollten dabei sein, denn wir könnten mitbestimmen. – Heute merken wir, daß über uns bestimmt wird und wir wenig mitzubestimmen haben, und daß wir vor allem mit unserer Anti-Atompolitik sehr im Regen stehengelassen werden.Jüngstes Beispiel ist Mochovce: Die EU kümmert sich überhaupt nicht darum. Wir sind zwar Mitglied, aber sie sagt zu Österreich: Ihr sollt das Problem allein lösen!, beziehungsweise es ist für die EU überhaupt kein Problem. Sie läßt uns mit dem Problem Mochovce schlicht und einfach allein.
Ich möchte noch auf ein anderes Thema eingehen, obwohl ich nicht in dem betreffenden Ausschuß bin. Einige meiner Vorredner haben auch schon darauf hingewiesen. Es ist mir auch persönlich und als Mutter von zwei Kindern ein großes Anliegen, daß wir die Probleme, die unsere Jugendlichen zunehmend haben, lösen beziehungsweise ihnen begegnen. Ich bin nämlich der Meinung, daß wir uns alle – und zwar nicht nur die Politik, die Politik allein kann das überhaupt nicht regeln, sondern die Gesellschaft allgemein – raschest mit den Problemen der Jugendlichen auseinandersetzen sollen und müssen, denn noch nie waren sie so in Gefahr wie jetzt.