Man hat in manchen Bereichen diese Werte ungefähr erreicht, und zwar bei Kraft- und Heizwerken oder bei der Industrie. Nicht erreicht werden konnten diese Werte bei Kleinfeuerungsanlagen, aber auch nicht beim Kfz-Verkehr, wo man zwar auf den einzelnen PKW bezogen zu wesentlichen Reduktionen durch den Katalysator gekommen ist, wo aber in der Gesamtheit diese Reduktion bei weitem nicht erreicht werden konnte, da sowohl die Anzahl der PKWs als auch der Einsatz dieser Fahrzeuge wesentlich zugenommen haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weitaus problematischer aber ist die Situation bei den flüchtigen Kohlenwasserstoffen.
Hier konnte man zwar – da ist es gerade umgekehrt – im Bereich des Kfz-Verkehrs eine Reduktion um zirka 25 Prozent – gefordert waren, wie gesagt, 40 Prozent – erreichen, in allen anderen Bereichen wie zum Beispiel bei den Lösungsmitteln, bei den Kraft- und Heizwerken, bei den Kleinfeuerungsanlagen oder gar bei der Industrie waren entweder geringfügige Rückgänge oder sogar Steigerungen zu verzeichnen. So wird das aus diesen Vorläufersubstanzen entstehende bodennahe Ozon immer mehr zu einem Problem, nicht nur für unsere Umwelt, nicht nur für Wald und Flur, sondern auch als Reizgas für die Menschen, wobei es vor allem zu Schleimhaut- und Lungenreizungen oder gar -schädigungen kommt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ziele des Ozongesetzes wurden also bisher ganz klar verfehlt, und da nützt es auch nichts, wie gesagt, wenn man hier mit untauglichen Entschließungsanträgen irgendwelche Absichtserklärungen abgibt, denn laut Meinung von Experten – das habe ich schon erwähnt – ist akuter Handlungsbedarf gegeben, während in diesem Entschließungsantrag lediglich Absichtserklärungen formuliert werden, die meiner Meinung nach kaum umsetzbar sind, da er – das wurde auch schon erwähnt – großteils andere Ministerien betrifft. Es stimmt also nicht, daß hier acht oder gar neun Punkte den Herrn Umweltminister betreffen würden, sondern sie betreffen zwar den Herrn Umweltminister zusammen mit einem anderen Ministerium oder im Zusammenhang mit Landeshauptleuten oder mit der EU, im speziellen an den Umweltminister sind von diesen 25 Punkten lediglich drei Punkte gerichtet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man eine wirkliche Lösung dieser Problematik will, dann muß man zuerst die Kompetenzen neuordnen. Man muß dem Umweltminister jene Kompetenzen geben, die er zur Durchsetzung seiner Ziele braucht. Alles andere ist keine Problemlösung, sondern es sind lediglich schöne Reden, und solange sich hier nichts ändert, werden wir uns hier nach dem Motto "Alle Jahre wieder" im nächsten Jahr zur nächsten Ozondebatte wieder treffen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
14.53
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kummerer. – Bitte, Herr Abgeordneter.14.53
Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Meine Vorredner haben das bodennahe Ozon andiskutiert, Kollege Stampler hat auch über das Ozonloch gesprochen, und der Zwischenruf der Kollegin Aumayr hat mir gezeigt, daß sich anscheinend in der Öffentlichkeit doch noch nicht der Unterschied herumgesprochen hat.Wir haben verschiedene Gefährdungspotentiale, wir haben einen unterschiedlichen Wissensstandard. Der Wissensstandard beim bodennahen Ozon basiert mehr auf Vermutungen, sowohl in der medizinischen Auswirkung als auch im Ablauf der Entstehung, im Ablauf der Mechanismen. Ich will das damit nicht herunterspielen, aber über das Ozonloch wissen wir mehr. Wir wissen, daß durch das Ozonloch die ultraviolette Strahlung zur Erde dringt, wir wissen, daß es dadurch zu Hautkrebs, zu Melanomen kommt, und wir wissen auch, wie wir dieses Ozonloch wieder stabilisieren, zurückführen können, nämlich durch den Ausstieg aus einer Technologie, die in den letzten Jahren nicht die optimale war.
Es geht um eine Chemie des Chlors, wo durch die Erfindung der chlorierten Kohlenwasserstoffe ein Fortschritt gesehen wurde. Nach den ersten Erkenntnissen, daß es nicht das Optimum ist,