20.42
Abgeordneter Franz Riepl
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Mein Vorredner, Herr Abgeordneter Haigermoser, hat zu seinem Vorredner, Herrn Abgeordneten Steindl, als erstes gesagt, er habe den Eindruck, daß er einige Heurigenbesuche in Donnerskirchen gemacht habe. (Abg. Haigermoser: Ich hoffe nicht, daß er einige Heurigenbesuche gemacht hat, habe ich gesagt!) Auf jeden Fall hat das so geklungen, als ob Sie ... (Abg. Haigermoser: Zitieren Sie mich nicht falsch!)Ich sage Ihnen eines: Ich habe diese Bemerkung als sehr stillos empfunden, und ich fühle mich einfach veranlaßt (Abg. Haigermoser : Das ist mir ziemlich Wurscht, was Sie empfinden!) , ich fühle mich einfach veranlaßt, das festzustellen. Ich bin nicht der Verteidiger des Herrn Steindl, das hat er nicht notwendig. Aber ich halte das eigentlich in der Debatte, die derzeit doch auf einem sehr hohen Niveau läuft, für stillos, und ich wollte Ihnen das sagen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Herr Abgeordneter Steindl hat davon gesprochen, daß Fremdsprachenausbildung wichtig ist, als Weiterbildung wichtig ist. Ich glaube, man kann auch im Zusammenhang mit der Lehrlingsausbildung sagen, daß Fremdsprachenausbildung auch für Lehrlinge wichtig und eine Weiterbildung ist. Ist es doch so, daß wir in der Pflichtschule mindestens eine Fremdsprache im Ausbildungskatalog haben und daher für Lehrlinge Englisch auch in der weiterführenden Entwicklung der Sprache wichtig wäre.
Herr Abgeordneter Peter vom Liberalen Forum hat gemeint, der Lehrling solle so behandelt werden wie Schüler in der Schulzeit. Er hat damit gemeint, daß die Lehrlingsentschädigung unter Umständen auch nur für die Zeit, die im Betrieb verbracht wird, gewährt werden soll. Er ist jetzt leider nicht mehr da. Ich sehe vom Liberalen Forum eigentlich überhaupt niemanden mehr – na ja, wenige. (Abg. Mag. Barmüller : Herr Abgeordneter! Sie können meine Brille haben, wenn Sie möchten!) – Barmüller ist da.
Ich will nur eines sagen: Man sollte etwas so nennen, wie es gemeint war. Das Liberale Forum – so habe ich es verstanden – tritt dafür ein, die Lehrlingsentschädigung aller Lehrlinge in unserem Land um zirka 30 Prozent zu senken. Das wäre der umgesetzte Vorschlag, und dem, glaube ich, können wir doch nicht zustimmen.
Sehr verehrte Damen und Herren von der Freiheitlichen Partei! Ihr Sprecher Dolinschek hat wiederum gemeint, die Arbeitnehmervertreter würden nicht mehr für Lehrlinge eintreten. Es würden Nullohnrunden akzeptiert und ähnliches. Ich darf ein bißchen Nachhilfe geben. Gerade in der Metallindustrie – in wenigen Tagen voraussichtlich auch im Metallgewerbe und in anderen Branchen – haben wir vor wenigen Tagen auch für Lehrlinge die Lehrlingsentschädigungen im Einvernehmen mit der Wirtschaft erhöht. Wir haben beispielsweise jetzt im vierten Lehrjahr für Metallarbeiterlehrlinge eine Lehrlingsentschädigung in der Höhe von über 12 000 S brutto. Das ist ein Satz, der einvernehmlich festgelegt ist, der sichtlich gerechtfertigt ist und der den Vorwurf des Abgeordneten Dolinschek doch relativiert, der meinte, da geschehe nichts und da werde auf die Lehrlinge vergessen.
Ich glaube, im Zusammenhang mit der Jugendbeschäftigung insgesamt – das geht auch aus dem Bericht, der zur Diskussion steht, hervor – können wir eines feststellen: Wir haben im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern bei der Jugendarbeitslosigkeit den letzten Platz in der EU. Darauf können und sollen wir auch im Rahmen einer solchen Debatte hinweisen und stolz sein. Nirgendwo in der EU ist die Jugendarbeitslosenrate so niedrig wie bei uns, und wir haben alles dafür zu tun, damit das so bleibt. Ich glaube, es gibt genügend Ansätze quer durch die Parteien – die Diskussion hat es auch gezeigt –, daß man bei gutem Willen auch zu Verbesserungen kommt. Ich gebe auch all jenen recht, die, wie auch Kollegen Öllinger, meinten, daß wir nicht viel Zeit vergehen lassen sollten, sondern das ein bißchen schneller und effizienter auf allen Ebenen vorantreiben sollten.
Ich möchte zum Schluß einen Hinweis geben, der auch wichtig ist: Ich möchte den Lehrberechtigten, also jenen, die Lehrlinge ausbilden, einmal danken – vor allem jenen Lehrberechtigten,