Wenn das ein Signal gewesen ist, daß Sie auf dem schwarz-blauen Papier unter Punkt 6 eine Stahlpakt-Formulierung gefunden haben, die da gelautet hat: Dieser politische Konsens besteht unabhängig von der Entscheidung des Bundesministers Klima in der Causa CA, dann kann ich nur sagen: Gute Nacht!, wenn einmal wirklich eine schwarz-blaue Regierung kommt, denn dann werden Sie sagen: Es kann die Sintflut kommen, es kann Erdbeben geben, es kann alles mögliche passieren, wir werden durch dick und dünn gehen. Das ist aber nur auf dem Papier gestanden. – Gott sei Dank! Denn Sie von den Freiheitlichen wollte man dann bei der Hintertür des Ministeriums hinausschicken, weil man sich geschämt hat, daß man sich mit Ihnen getroffen hat. Das ist die Wahrheit! (Beifall bei der SPÖ.)
Was war das eigentliche Ziel? – Eine europäische konkurrenzfähige Bank zu machen. Man kann nur mit Bedauern feststellen, daß es zum Gegenstand von Pradler Ritterspielen wurde. Dafür tragen Sie die Verantwortung. Wenn nicht schon früher, dann zu diesem Zeitpunkt haben Sie endgültig Ihre wirtschaftspolitische Kompetenz verspielt, meine lieben Freunde von der ÖVP, und Sie gleich mit, denn die Alternativen waren ja sowieso heute nicht präsent. Außer der Palme mit dem Affen und Ihrem Haarwuchsmittel da (auf der Bank des Abg. Mag. Stadler steht ein Fläschchen) , was Sie eh brauchen, Herr Abgeordneter Stadler (Heiterkeit bei der SPÖ) – Sie sollten sich das ein bißchen reinreiben –, haben Sie heute wirklich nichts vorzuweisen. (Beifall bei der SPÖ.)
So will ich die letzte Minute vor 17 Uhr Klubobmann Khol widmen, den ich irgendwo natürlich in Schutz nehmen möchte, da er doch ein Freund wohlgewählter Worte ist, ein gebildeter Mann, hin und wieder kommt es ihm halt aus. Aber ich kann ihn trösten: Über das Kotzen hat schon Dionysos vor 2 500 Jahren gesprochen – allerdings in einer Komödie, und zwar in einer Komödie von Aristophanes, die bezeichnend geheißen hat: "Die Frösche". (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Dieser Dionysos – deswegen will ich Sie gar nicht zitieren – sagt ganz etwas anderes. Er arbeitet den Leitspruch des Klubobmannes Khol und wahrscheinlich auch des Vizekanzlers auf, der da lautet – hingerichtet zu den Blauen –: Nenne mir den Pfad, auf dem wir am schnellsten in den Hades kommen. Das ist die Unterwelt. – Und ich kann nur sagen: Nur so weitermachen, Sie sind auf dem besten Weg dorthin! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
16.59
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Ich unterbreche jetzt diese Debatte, damit wir zur Behandlung der Dringlichen Anfrage um Punkt 17 Uhr kommen können. Die Sitzung ist für eine Minute unterbrochen.(Die Sitzung wird um 16.59 Uhr unterbrochen und um 17 Uhr wiederaufgenommen. )
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf .
Dringliche Anfrage
der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, Jakob Auer, Hermann Kröll und Kollegen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend gesamtwirtschaftliche Konsequenzen der Übernahme der CA-Bundesanteile durch die Bank Austria (1728/J)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Hohes Haus! Wir gelangen nunmehr – um Punkt 17 Uhr – zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 1728/J.
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Frau Abgeordnete Dr. Petrovic zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.00
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne) (zur Geschäftsbehandlung) : Herr Präsident! Es ist hier eine Dringliche Anfrage im Saal verteilt worden, aus der der Verhandlungsgegenstand für uns nicht wirklich genau erkennbar ist. Es sind etliche handschriftliche, teilweise