Stenographisches Protokoll
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 14. Jänner 1997
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Dienstag, 14. Jänner 1997
Dauer der Sitzung
Dienstag, 14. Jänner 1997: 20.47 – 20.49 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 2
Ausschüsse
Zuweisungen 2
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen (1442/AB zu 1463/J)
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen (1443/AB zu 1467/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst auf die Anfrage der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen (1444/AB zu 1464/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst auf die Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr und Genossen (1445/AB zu 1469/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen (1446/AB zu 1500/J)
| Nationalrat, XX.GP | 56. Sitzung / Seite 2 |
Vorsitzender:
Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich eröffne die 56. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Mag. Peter, Dr. Van der Bellen und Mag. Barmüller.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1442/AB bis 1446/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Bundesgesetz, mit dem ein Karenzgeldgesetz erlassen und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1997, das Karenzurlaubszuschußgesetz, das Karenzurlaubserweiterungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Betriebshilfegesetz und das Bundesgesetz über die Gewährung von Überbrückungshilfen an ehemalige Bundesbedienstete geändert werden (550 der Beilagen);
Bautenausschuß:
Antrag 379/A (E) der Abgeordneten Mag. Erich L. Schreiner und Genossen betreffend Bericht über das Chaos um das Mautpickerl;
Finanzausschuß:
Gesetzesantrag der Bundesräte Dr. Herbert Schambeck und Kollegen vom 18. Dezember 1996 betreffend eine Novelle zum Bundesgesetz, mit dem die Ermächtigung zur Veräußerung von Anteilsrechten an der "Creditanstalt-Bankverein" und der "Österreichischen Länderbank Aktiengesellschaft" und zum Erwerb von Anteilsrechten an Banken oder Bankholdinggesellschaften erteilt sowie das Bundesgesetz BGBl. Nr. 323/1987 abgeändert wird, BGBl. Nr. 163/1991 (562 der Beilagen);
Ausschuß für innere Angelegenheiten:
Antrag 376/A (E) der Abgeordneten Anton Blünegger und Genossen betreffend österreichweite Rekrutierung von Gendarmeriebeamten zur Sicherung der EU-Außengrenze in NÖ auf freiwilliger Basis;
| Nationalrat, XX.GP | 56. Sitzung / Seite 3 |
Bundesgesetz über die Gründung und Beteiligung an der Nationalpark Oberösterreichische Kalkalpen Gesellschaft m.b.H. (551 der Beilagen);
Verfassungsausschuß:
Antrag 378/A (E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen betreffend Frequenzplanung und Bedarfserhebung für Privatradio.
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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 22. Jänner 1997, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung: 20.49 Uhr