Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 31

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An Wissenschaftsminister Dr. Einem noch ein paar Forderungen aus der Sicht des Wissenschaftssprechers der Volkspartei.

Bundesminister Dr. Einem hat gesagt: Die Zusammenarbeit zwischen den Universitäten und der Wirtschaft ist zu stärken. – Ich bin froh darüber, aber wir müssen bedenken, daß die Grundlagenforschung bei dieser Betonung der Technologie nicht vergessen, nicht außer acht gelassen werden darf. Wir werden ohne entsprechende Forschungserfolge in der Grundlagenforschung, in der angewandten Forschung vielleicht kurzfristig einige Erfolge erzielen, wir müssen den Forschungs- und Technologiestandort Österreich aber langfristig absichern.

Herr Bundesminister! Sie haben die Fachhochschulen in ihrer neuen Bedeutung auch als Zentren angewandter Forschung hervorgehoben. Ich stimme mit Ihnen darin überein, aber ich ersuche Sie, den derzeit vorhandenen "Flaschenhals" bei der Neugründung von interessanten Fachhochschulen zu beseitigen.

Zum Schluß kommend, meine sehr verehrten Damen und Herren: Es wurden viele Beispiele genannt. Österreich kann den Wettbewerb um den besseren Technologiestandort durchaus bestehen. Machen wir Mut und Optimismus statt ständig den "Gen-sei-bei-uns" zu zitieren. – Ich danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

10.34

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Schöggl. – Bitte.

10.34

Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Guten Morgen! Das Interesse an der Technologiepolitik ist wie immer "gewaltig".

Kollege Gartlehner hat bereits eine lange Liste von Wünschen und Bedürfnissen hinsichtlich Technologiepolitik an den Herrn Minister herangetragen. Ich frage nur: Was hat die Verantwortlichen der Regierung in den letzten 20 Jahren eigentlich daran gehindert, all diese Dinge umzusetzen? Diese Dinge sind ja nicht ganz neu, sondern langjährige Forderungen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es mußte zuerst einmal der Semperit-Schock so richtig greifen, damit man hier erkennt, aber vor allem die Regierenden erkennen, wie eng Technologie- und Forschungspolitik mit der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen verbunden ist. Sterben die technologische Weiterentwicklung und die Forschung, so sterben langsam auch die Betriebe, und die Arbeitsplätze gehen verloren. – Bis hierher ist es eigentlich ganz einfach. Und gerade weil diese Zusammenhänge so klar auf der Hand liegen, fragt man sich, warum diese Regierung nur so wenig für Technologie und Forschung in Österreich macht.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die "Salzburger Nachrichten" haben in einer Ausgabe – sie ist schon fast ein Jahr alt – getitelt: Forschung in Not. Für betriebliche Forschung gibt der Bund nicht mehr aus als für die Mutterkuhförderung. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das soll nichts gegen die Mutterkuhförderung sein, aber die Forschungs- und Technologiepolitik hätte wirklich einen höheren Stellenwert in unserem Land verdient. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Es wäre sehr einfach, zu sagen: Ich nehme ein bißchen Geld in die Hand – ich spreche jetzt von der inzwischen schon sagenumwobenen "Technologiemilliarde" – und verteile dieses Geld möglichst gleichmäßig an alle Interessenwerber, und damit sind meine technologiepolitischen Probleme gelöst. Leider ist es nicht so einfach – vor allem deswegen, weil es die Regierung in den letzten Jahrzehnten, kann man fast sagen, verabsäumt hat, ein technologie- und innovationsfreundliches Klima zu schaffen.

Bei der Ansiedlung hochgeförderter, hochsubventionierter ausländischer Unternehmen wurde es verabsäumt, auch die Forschungs- und Entwicklungszentralen nach Österreich zu ziehen. So


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