Meine Damen und Herren! Hebammen verwenden Medikamente, die sie kraft ihrer Ausbildung verwenden dürfen. Sie haben dies bisher von einem Arzt rezeptieren lassen müssen und mussten dafür zu einem Arzt pilgern. Der Arzt kannte meistens nicht einmal die Hebamme und schon gar nicht die werdende Mutter oder das Kind, das auf die Welt kommen sollte, und sollte Medikamente verordnen, die er teilweise gar nicht kannte, weil sie die Hebamme von sich aus verwendet hat. – Da hatten Sie schon wieder Sorge wegen der Rezepturbefugnis für Hebammen!
Wir haben das elegant gelöst. Die Hebammen dürfen sich jetzt – und das ist ein Anliegen der Hebammen, das wir erfüllen konnten – die für ihre Berufsausübung notwendigen Medikamente in den Apotheken besorgen. Das ist gut so, und da hat niemand einen Geschäftsneid zu haben! Das steht den Hebammen zu, und das ist, glaube ich, für die Hebammen eine gute Sache. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Polioimpfung ist jetzt in einer so genannten Sechsfachimpfung integriert. Wir haben auch dafür gesorgt, dass Sechsfachimpfungen – Diphtherie-, Tetanus-, Keuchhusten-, Hepatitis-B-, Haemophilus- und Polioimpfung – flächendeckend in ganz Österreich kostenlos durchgeführt werden. Darin ist auch die Kinderlähmungsimpfung enthalten.
Es wäre nur wichtig, dass wir die Durchimpfungsrate in Österreich, insbesondere was einzelne Kinderkrankheiten anbelangt, noch weiter anheben. Ich erinnere hier an die Masernimpfung. Da gibt es Strömungen insbesondere von Seiten der Grünen, die immer wieder Impfskepsis verbreiten und die Bevölkerung verunsichern. Ich bitte Sie: Nehmen Sie davon Abstand! Kollege Grünewald wird Sie in Ihrer Fraktion unterstützen. (Abg. Dr. Grünewald: Ich bin geimpft! – Abg. Mag. Stoisits: Wir sind alle geimpft, Herr Dr. Pumberger! Vor allem gegen Sie!)
Sorgen Sie dafür, dass auch von dieser Seite her der Impfwille gefestigt und gestärkt wird und dass wir damit einen Beitrag zu einer besseren gesundheitlichen Versorgung unserer Kinder leisten können. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.45
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.14.45
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Lieber Kollege Pumberger, Sie bringen in diese Sitzung eigentlich mehr Dramatik, als die Tagesordnung hergibt. Vielleicht nur einen Satz dazu: Wenn Sie meinen, Sie hätten heute irgendwo herausgehört, dass ich kein Freund der Behinderten bin, muss ich sagen, dass Ihre Zunge spitzer ist als der Ort, aus dem Ihre Gedanken stammen. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Schwemlein. ) Das war wirklich nicht der Fall. Da bin ich etwas empfindlich, weil man mit Wahrheit vorsichtig umgehen soll. – Aber gut.Worum dreht es sich heute? – Es sind Veränderungen, die Pumberger angesprochen hat. Erstens – damit auch die Zuhörer wissen, worüber man da spricht – hat eine Ausbildungsänderung bei Zahnärztinnen und Zahnärzten stattgefunden, weil es das Gemeinschaftsrecht der EU so verlangt. Nicht geregelt wurden vorläufig standespolitische, berufspolitische Belange. Aber okay, dagegen ist nichts einzuwenden.
Es ist sicherlich viel Arbeit notwendig gewesen, das gebe ich auch zu. Dafür muss man den Beamtinnen und Beamten Dank sagen. Aber es ist nicht spektakulär. Dem kann man natürlich auch zustimmen.
Dass im Hebammengesetz beschlossen wird, dass sich Hebammen notwendige Medikamente, von denen man genau überprüft hat, ob sie auch in die Hand von Nichtärztinnen und -ärzten gelangen können, und die sie im täglichen Berufsleben immer wieder brauchen, auch selbst verschreiben dürfen und nicht extra zu einem Arzt gehen müssen, der ihnen ein Rezept ausstellt, ist auch nichts Ungewöhnliches. Es ist vernünftig. Nur eine einzige Einschränkung ist