Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 169

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erspart. (Abg. Steibl: Das ist aber nicht bei uns gelegen! Das wäre im Sozialbereich der SPÖ gelegen!)  – Das ist die Forschung, die sich weiterentwickelt hat, sehr geehrte Frau Steibl!

Ich möchte aber jetzt auf die Gesundheitspolitik zu sprechen kommen und dieser auf den Zahn fühlen, zumal auch das Ärztegesetz für die Zahnärzte zur Verhandlung steht. Dem stimmen wir auch zu. Es ist ja nur eine EU-Angleichung, damit wir im Rahmen der EU gleiche Zugangsmöglichkeiten zu Ärzten haben.

In Bezug auf die Zahnärzte habe ich mich ein bisschen kundig gemacht über Zahnhygiene und Prophylaxe. Es ist so – und dafür möchte ich mich auch bei der Parlamentsdirektion bedanken, da ich eine der Ersten war, die mit den neuen Laptops ausgestattet wurden –, dass es mir möglich war, sehr intensiv zu recherchieren.

Wenn sich Karies weiter fortfrisst, entstehen Löcher, und das kann so weit gehen, dass Zähne gerissen werden müssen. Ich denke, so ähnlich kann man auch die Gesundheitspolitik in unserem Land betrachten. Die Bundesregierung verursacht derzeit sehr viele Löcher, sehr viele Karieslöcher in der Gesundheitsversorgung der Menschen, und diese Karieslöcher müssen bald gestopft werden, sonst sind nämlich die Zähne dran. Diese Regierung macht krank, und es wird großer Anstrengungen bedürfen, dem gegenzusteuern. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auf der einen Seite drehen sich die Diskussionen bei Vertretern der Regierungsparteien darum, wie Posten besetzt werden sollen. Vor allem die Gehaltsvorstellungen von jetzigen FPÖ-Abgeordneten korrelieren überhaupt nicht mit jenen in der Pensionsversicherungsanstalt. Ich denke, auch das ist wieder ein sehr krasses Beispiel und ein sehr großes "Kariesloch" in der Gesundheitspolitik. Das System wird missachtet, es wird auf die Effizienz des Systems überhaupt nicht hingewiesen, sondern das System wird madig gemacht. Ich meine, dass sich das Gesundheitssystem das nicht verdient hat.

Der Wiener Gebietskrankenkasse wurde im Rahmen einer Studie des IHS bestätigt, dass die Gesundheitsangebote im Wiener Bereich national und international beim Preis-Leistungs-Verhältnis im Spitzenfeld liegen. Dieses Spitzenfeld wollen wir uns bewahren, und wir werden mit allen Mitteln dagegen ankämpfen, dass noch weitere "Karieslöcher" in diesem Gesundheitssystem entstehen.

Zur Zahngesundheit. – Da heute schon sehr oft über Wien debattiert wurde und verschiedene Stellungnahmen abgegeben wurden, kann ich nur sagen: Wien macht es auch im Bereich Zahngesundheit besser. Es gibt nämlich ein Pilotprojekt für Kindergarten- und Volksschulkinder in vier Wiener Bezirken. Dieses Pilotprojekt wurde ausgeweitet, weil es nämlich interessanterweise so war, dass die soziale Herkunft der Kinder damit korreliert, wie die Zahngesundheit ausschaut. Die Vorsorge ist entscheidend – egal, wo Kinder wohnen. Diese soziale Gleichstellung zeigt Wien im Rahmen dieses Gesundheitsprogramms vor; Wien zeigt, wie es anders geht, wie es besser geht.

Eine Medizinpolitik mit der Brechstange gehört auch im zahnärztlichen Bereich der Vergangenheit an, und deswegen stimmen wir hier dieser EU-Angleichung des Ärztegesetzes zu. (Beifall bei der SPÖ.)

18.37

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Steibl. Ihre Uhr ist wunschgemäß auf 3 Minuten eingestellt. – Bitte.

18.38

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere der Opposition, insbesondere der SPÖ! Kollegin Silhavy und Kollegin Bauer sind jetzt nicht im Sitzungssaal; ich möchte ihnen trotzdem in ein paar Sätzen auf ihre Ausführungen antworten.


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