Ich habe meinen Ohren nicht getraut, als ich gehört habe, wie hier die Kollegen Gusenbauer und Niederwieser offensichtlich Wissenschafter und Persönlichkeiten, die nicht ihrer eigenen Gesinnungsgemeinschaft angehören, in Zukunft von universitären Funktionen ausschließen wollen. Das ist skandalös! Das kann wohl nicht Ihr Ernst sein. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Sie können sich gerne das Protokoll Ihrer eigenen Rede besorgen, Herr Niederwieser. Ich habe gut zugehört.
"In der Wissenschaft ist absoluteste Freiheit notwendig", hat Johann Wolfgang von Goethe gesagt. (Abg. Dr. Jarolim: ... zu Ihrem Bedauern sagen!) Die Uni-Autonomie schafft dafür die Basis.
Immer wieder wird das Tempo der Reformen angesprochen. Es ist richtig, die Uni-Reform wird zügig betrieben. Dass Ihnen das alles nach Jahrzehnten des Stillstandes ungeheuer schnell vorkommt, ist menschlich begreiflich.
Die Uni-Reform war notwendig, und die Uni-Reform ist durch und durch geglückt! Für mich persönlich ist als ganz besonders positiv hervorzuheben, dass die Uni-Reform für die Unis mehr Eigenverantwortung, mehr Kundenorientierung und mehr Marktorientierung bringt (Abg. Öllinger: Wer sind die Kunden?), dass die Universitäten in Österreich mit inländischen und ausländischen Unis in einen positiven Wettstreit um Studierende treten können und werden und dass Österreich als Bildungsland im internationalen Kontext an Bedeutung gewinnen wird.
Frau Minister! Die Universitätsreform ist ein großer Wurf, der von der Opposition leider nicht verstanden wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
13.45
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, ich mache Sie auf die diesbezüglichen Bestimmungen der Geschäftsordnung aufmerksam. (Abg. Böhacker: Das ist keine tatsächliche Berichtigung, Kollege Niederwieser! – Abg. Dr. Niederwieser – auf dem Weg zum Rednerpult –: Jetzt habe ich noch nicht einmal angefangen! – Abg. Böhacker: Ich weiß! Bei dir ist es immer schon so gewesen! – Abg. Dr. Niederwieser: Es ist unglaublich! Herr Präsident, er weiß schon, was ich sagen werde! – Weitere Zwischenrufe.)13.46
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Meine Vorrednerin, Kollegin Papházy, hat gesagt, dass nach Jahrzehnten des Stillstandes jetzt endlich reformiert wird. (Abg. Böhacker: Da sind wir schon bei der Wertung!)Dazu stelle ich tatsächlich richtig: Im letzten Jahrzehnt, nämlich zwischen 1990 und 2000, wurde unter anderem das UOG 1993, ein nicht kleines Reformwerk, beschlossen. Es folgte das Fachhochschul-Studiengesetz, das Sie genau kennen. Es folgten das Akkreditierungsgesetz mit der Zulassung privater Universitäten und nicht zuletzt 1997 das Universitäts-Studiengesetz, das so gut war, dass es sogar dieses Gesetz weitgehend überlebt hat.
Das als "Stillstand" zu bezeichnen, ist kühn, Frau Kollegin! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Böhacker: Ja, das war jetzt eine "klassische" Berichtigung: nicht "unrichtig", nicht "richtig", sondern "kühn"! – Abg. Dr. Martin Graf: ... ’97 haben Sie vergessen!)
13.47
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. – Bitte.13.47
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte Frau Kollegin Papházy daran erinnern: Über weite Strecken dieser sozialistischen Regierungsära waren die Wissenschaftsministerien von Ihrem jetzigen Koalitionspartner besetzt. Wenn Sie damals nicht damit zufrieden gewesen sind, dann muss ich Sie darauf hinweisen: Passen Sie in Ihrer Zusammenarbeit mit Ihrem