Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 173

Österreich eigentlich gegriffen? Hätte sie nämlich gegriffen, sollte es diese Äußerungen und diese Partei erst gar nicht mehr geben! (Abg. Jung: Sie wollen etwas herbeireden!)  – Das ist ein wörtliches Zitat, nicht meine Erfindung. (Widerspruch bei den Freiheitlichen.)

Sie leugnen das! Sie leugnen, dass Sie im Ausland damit konfrontiert werden. Sie haben aber auch eine Verantwortung vor der österreichischen Jugend, die ein Recht auf klare Aussagen des Vorsitzenden der österreichischen Bundesregierung hat – und nicht bloß auf einen Eiertanz, damit diese Koalition weiterbestehen kann! – Das ist die Wahrheit, vor der Sie stehen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Herr Klubobmann Khol! Weil Sie christlich sind, weil ich Ihre Partei nach wie vor respektiere, weil ich der Meinung bin, dass es auch immer richtig war, dass wir in vielen Fragen zusammengearbeitet haben, tut mir das weh, was hier vor sich geht. In Wirklichkeit verliert nämlich die ÖVP in der Koalition mit diesen Leuten und ihren Reden und Aussprüchen ihre Seele. – Das ist die Wahrheit! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ und den Grünen.  – Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Na, na!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, bitte beginnen Sie mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen, und stellen Sie den berichtigten Sachverhalt dieser Behauptung gegenüber.

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Dr. Martin Graf  – in Richtung SPÖ –: Mit "diesen Leuten" waren Sie auch schon einmal in einer Koalition! – Ruf bei der SPÖ: Nein, mit Ihnen nicht! Sicher nicht! – Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Ruf bei den Freiheitlichen: Sie haben aber ein kurzes Gedächtnis! – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Edlinger hat "Sieg Heil!" gerufen! – Anhaltende Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Schweitzer, würden Sie mit der tatsächlichen Berichtigung beginnen.

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (fortsetzend): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Cap hat behauptet, dass Klubobmann Westenthaler in seiner Rede kein einziges Mal verurteilende Worte für die Zeit des Nationalsozialismus gefunden hätte. – Das zeigt, dass er das nicht hört, was er nicht hören will.

Kollege Cap! Peter Westenthaler hat nicht einmal, sondern mehrfach die Zeit des Nationalsozialismus verurteilt! (Abg. Ing. Westenthaler  – in Richtung SPÖ –: Eine miese Unterstellung war das!) Aber Sie wollen das nicht hören, weil Sie es einfach nicht hören wollen. (Widerspruch bei der SPÖ.) Traurig ist, dass Sie das nicht zur Kenntnis nehmen wollen, wenn das von jemandem gesagt wird, von dem Sie es nicht hören wollen. (Abg. Dr. Mertel: Herr Präsident! Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Schweitzer, danke sehr!

Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Dr. Ofner zu Wort gemeldet. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die "Kunst" des linken Drittels dieses Hauses besteht unter anderem darin, historische Ereignisse, die von heute an gerechnet so lange zurückliegen wie im Jahr des Einmarsches der deutschen Truppen in Österreich die Schlacht von Königgrätz, so darzustellen, als ob sie sich erst gestern ereignet hätten. Sie trachten danach, daraus heute