Ich werde mich in Zukunft wieder verstärkt für die kleinen und mittelständischen Unternehmen einsetzen können, weil ich dorthin zurückkehre, wo ich meine politische Tätigkeit begonnen habe: zum Wirtschaftsverband Niederösterreich.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach zwölf Jahren Zugehörigkeit zum Hohen Haus, aus dem ich nun ausscheiden werde, gestatten Sie mir einige persönliche Worte des Dankes. Allen voran möchte ich dem Herrn Präsidenten danken, auch dem Zweiten und Dritten Präsidenten, vor allem aber ganz besonders meinem Klub, aber auch allen Damen und Herren Abgeordneten dieses Hohen Hauses.
Als Kleinunternehmer mit fünf bis acht Beschäftigten habe ich zu meinen Mitarbeitern immer ein sehr familiäres Verhältnis gehabt, weil ich weiß, dass nur eine gute Mannschaft ein gutes Ergebnis bringen kann. Aus dieser Geisteshaltung heraus habe ich in den vergangenen zwölf Jahren viele Damen und Herren aus dem Kreis der Mitarbeiter dieses Hohen Hauses sehr schätzen gelernt, und es ist mir ein echtes Bedürfnis, ihnen ein herzliches Dankeschön zu sagen. (Beifall bei der SPÖ, den Freiheitlichen, der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen und Beifall auf der Regierungsbank.)
Ein Dankeschön allen, von der Parlamentsdirektion bis zum Reinigungspersonal, natürlich auch dem ORF, den Damen und Herren hinter den Kameras hier oder in den Aufnahmekabinen. Wann immer wir mit einer Bitte an die Damen und Herren dieses Hauses herangetreten sind, es hat nie ein Nein gegeben.
So gesehen waren es für mich nicht nur zwölf Jahre einer ehrenvollen und faszinierenden Aufgabe, sondern es waren auch zwölf Jahre vieler angenehmer zwischenmenschlicher Beziehungen, an die ich mich nicht nur gerne erinnern werde, sondern die auch mein eigenes Leben sehr bereichert haben.
Ich danke Ihnen allen hier im Saal und allen Damen und Herren des Hohen Hauses aus ganzem Herzen. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall sowie Beifall von Bundeskanzler Dr. Schüssel und von Bundesminister Dr. Bartenstein. – Abgeordnete aus allen Fraktionen begeben sich zu Abg. Kiermaier und verabschieden sich von ihm.)
14.16
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. – Bitte. (Abg. Dr. Khol: Ist das eine Abschiedsrede? – Abg. Dr. Jarolim – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ja! – Abg. Dr. Khol: Das ist eine Freude!)14.16
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim
(SPÖ): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Damen und Herren Minister! Herr Bundeskanzler! Nur ganz kurz: Auf Grund der Stellungnahme des Herrn Bundesministers für Justiz ist es nahezu unmöglich, darauf nicht zu erwidern, weil doch eine Menge von tatsachenwidrigen Behauptungen aufgestellt worden sind.Wenn schon des öfteren darauf hingewiesen wurde, dass der Bundeskanzler dieses Land Österreich und seine Bürger anschweigt, so muss man auch klar und deutlich sagen, dass der Bundesminister für Justiz eigentlich wie kein anderer in der Zweiten Republik einen Trümmerhaufen in der Justizpolitik hinterlässt. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich kann daher die Erklärungen, die ich heute hier von Minister Böhmdorfer gehört habe und die schlicht und einfach unrichtig sind, nicht nachvollziehen; für mich sind sie eigentlich nur mehr durch die Anwendung der Neurolinguistischen Programmierung erklärbar. Nachdem ich vor einer Stunde erfahren habe, dass es einen neuen Akt gibt, den er heute Vormittag gesetzt hat, möchte ich diese Angelegenheit hier nicht unerwähnt lassen, weil sich dieses sein Vorgehen klar gegen das richtet, was ich seitens der ÖVP in der letzten Zeit gehört habe, auch gegen das, was Kollegin Fekter mitgeteilt hat. Ich glaube, es ist für uns alle interessant, zu sehen, wie "glaubwürdig" hier vorgegangen wird und was wir von dem zu halten haben, was wir vor kurzem gehört haben.