Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 20. Sitzung / Seite 162

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

auch in Zukunft jemand für die Sozialdienste zuständig sein müssen. Und diese Politik zielt genau darauf ab, denn offensichtlich ist nur jene Gesellschaft eine gute Gesellschaft, die dem Familienbild entspricht, das Sie haben. (Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Sagen Sie uns Ihr Familienbild!)

Die Novelle darf heute nicht beschlossen werden, sollte diese Regierung je noch einmal im Mund führen wollen, dass sie Politik für Österreich und für Menschen machen möchte! Darum wäre es gut, diese Novelle an den Ausschuss zurückzuverweisen, sie dort noch einmal zu überlegen und zu überdenken und erst dann wieder neu einzubringen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei den Grünen.)

20.38

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung. – Bitte.

20.38

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerin hat von Wert und Achtung gegenüber den Zivildienern gesprochen. Das ist etwas, was man ihnen durchaus – zumindest im überwiegenden Teil – entgegen bringen kann und auch muss, denn viele Arbeiten, die von ihnen geleistet werden, sind keine leichten Arbeiten. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Was Sie aber betreiben, nämlich Desinformation, Fehlinformation und Irreführung, ist eine Manipulierung der Zivildiener für Ihre politischen Absichten. Sie bringen ihnen keine Achtung entgegen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Frau Kollegin Schasching hat vorher ihr Jausensackerl ausgepackt, und das allein zeigt schon, wie wenig Ahnung sie von der Wirklichkeit, der Durchführung der Arbeit und der Verpflegsaufbringung für die Zivildiener genauso wie für die Soldaten, hat. Jene 43 S, von denen Sie gesprochen haben, dienen dazu, eine erwachsene Person an einem Tag zu verpflegen. Das Bundesheer schafft das problemlos, und ich bin überzeugt davon, dass sehr viele, ja die meisten jungen Menschen in ihrem ganzen Leben nicht so regelmäßig und gut gegessen haben wie während ihres Wehrdienstes. (Abg. Mag. Maier: Schauen wir uns die Ration an!)

Das muss im überwiegenden Maß auch für den Zivildienst möglich sein. In einigen speziellen Fällen wird es zwar nicht möglich sein (Zwischenruf des Abg. Parnigoni ), aber da wird man eben auf andere Möglichkeiten zurückgreifen müssen. (Abg. Dr. Keppelmüller: Warum wurde die Studie über die Einstellung der Wehrdiener nie veröffentlicht?) Warum haben Sie sich denn bitte nicht auch wegen der Präsenzdiener aufgeregt? Die Wehrdiener haben ebenfalls nur 43 S, die aber sind offenbar Ihr Mitleid nicht wert. Nur bei diesem Thema entdecken Sie plötzlich Ihr Herz! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich sage Ihnen, es geht! (Zwischenrufe.) Es wird allerdings Folgendes passieren: Man wird auf Verpflegung aus größeren Bereichen wie Krankenhäusern, unter Umständen auch Kasernen und anderen, etwa "Essen auf Rädern", zurückgreifen müssen, und die Trägerorganisationen werden auch etwas dazu beitragen müssen. (Abg. Dr. Keppelmüller: Ausgehungert!) Diese ausgehungerten Soldaten zeigen Sie mir bitte! (Abg. Dr. Keppelmüller: Die in dem Sinn nicht angepasst sind!) Schauen Sie einmal in die Mülltonnen, was dort alles rausfliegt. – So weit zur Frau Kollegin Schasching und ihrem Jausensackerl.

Nun zu Frau Kollegin Plank. Ich bin froh, dass ich Sie hier gesehen habe, denn ich konnte mir nicht vorstellen, wer das ist, von dem diese im wahrsten Sinn des Wortes unsinnige Pressedienstaussendung von heute Nachmittag stammt. Ich habe selten so viel Unsinn auf so einem kleinen Papier gefunden. (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )

Ich zitiere: "Strasser, Scheibner & Co verhelfen einem idealisierten Heldentum zum Durchbruch". (Abg. Dr. Keppelmüller: Stimmt doch!) Brunhilde Plank sieht "die Wiederherstellung eines überkommenen Waffenfanatismus", weil das Verpflegungsgeld herabgesetzt wurde. (Abg. Dr. Keppelmüller: Sie haben doch den Zivildienst nicht gewollt!) Die Heeresfraktion mache "Druck, um auf dem Rücken Tausender junger Männer" einen Weg vom Zivildienst weg einzu


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite