Sind junge Klassenvorstände weniger wert als ältere?)
Und das alles tun Sie als Verwaltungsarbeit ab.Wenn ich Sie so beobachte, wie Sie uns das hier präsentieren, dann sind, so glaube ich, Ihre Körperhaltung und Ihr Gesichtsausdruck ein Spiegel dessen, dass Sie sich bei dem, was Sie uns hier erzählen, nicht ganz wohl fühlen können, nämlich bei den Unwahrheiten, die Sie uns in den letzten Wochen und Monaten präsentiert haben, wenn man sich die Studiengebühren, die Einführung der Zuschläge und des plötzlich kostenintensiven Zugangs zu Pädagogischen Akademie ansieht.
Wenn ich lese, dass Sie in den "Niederösterreichischen Nachrichten" sagen: Kostenlos ist nichts im Leben, aber der Unterricht wird unentgeltlich bleiben!, so kann ich das leider auch nicht glauben, denn ich denke, hier wurden schon so viele Unwahrheiten verbreitet, dass ich befürchten muss, dass wir über diesen Weg auch demnächst das Schulgeld in der höheren Schule in Kauf nehmen müssen. Das ist ein derartiger Rückschritt in die Vergangenheit, dem ich mich nicht widerstandslos stellen möchte. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.20
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.19.20
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer:
Werter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte Folgendes klarstellen: Die Klassenvorstandstätigkeit wird nach wie vor vom Lehrer durchgeführt. Der Lehrer ist ein Pädagoge. Er hat 1 793 Stunden an pädagogischer Tätigkeit im Jahr. Ich habe ganz klar gesagt: die Neubewertung der Tätigkeit des Klassenvorstandes und von Kustodiaten. – Ich habe nicht von Verwaltungstätigkeit gesprochen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)19.21
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Brinek. – Bitte.19.21
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek
(ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wir sind bei den Schulen – oder besser –, bei den hohen Schulen, gelandet. Die Österreichische Hochschülerschaft verlangt Uni-Reform statt Studiengebühren. – Ich meine, das ist eine falsche Entweder-oder-Auffassung. Wir brauchen beides. Heute nehmen wir den Ausgang bei einer ganz wichtigen Frage, die im öffentlichen Hearing zu den Budgetbegleitgesetzen Professor Mazal stellte: Wie kommen wir zu mehr sozialer Treffsicherheit?Genauer hieß es: Ist es gerecht, dass Eltern mit Kindern im Kindergartenalter durch Kindergartengebühren belastet werden und Eltern mit studierenden Kindern nicht mit vergleichbaren Lasten zu rechnen haben? – Ich glaube, das ist eine wichtige Frage. Die Bundesregierung hat einen Antwortvorschlag gemacht. Die Ministerin hat schon ausgeführt: 400 Millionen Schilling sollen im Bereich der Studierenden, der Universitäten, der hohen Schulen zur besseren Balance dieser Belastungen beziehungsweise zur sozialen Treffsicherheit eingespart werden.
Das Unterhaltsgesetz lässt sich nicht so ohne weiteres ändern, und Familienbeihilfen in einem schnellen Verfahren abzusenken, wäre nicht gerade seriös gewesen. Es bleibt daher nur der europäische Weg, die Studierenden einzuladen, zur Hochschul- und Studienfinanzierung auch ihren Beitrag zu leisten. Das ist, so glaube ich, wesentlich, wenn wir die gegenwärtige Situation bewerten, in der wir Hochschulfinanzierungsbeiträge von Studierenden festlegen wollen. Dass wir von der Elternperspektive ausgehen müssen, bestätigt auch der Studienautor Hans Pecherxxxok, indem er fairerweise sagt, Abschied vom Nulltarif ist möglich, und korrekterweise von "Elternbeiträgen" spricht.
Österreich geht also diesen europäischen Weg, und dieser europäische Weg hat gezeigt: Studiengebühren, Studienbeiträge, Mitfinanzierungen halten nicht vom Studienzugang, vom Zugang zu Universitäten ab. Das ist ganz wichtig. Daher lässt sich auch die These, dass Mädchen