dung – eine Putzfrau und eine Kassiererin abgebildet sind, zeigt an ihrer Tiefe schon fast Unübertrefflichkeit. Sie reden von Oper, um sozusagen ein Feindbild kreieren zu können. Es handelt sich um ein Musiktheater, und dieses würde in Oberösterreich ein ganz wichtiges Element in der zukünftigen Kulturpolitik sein. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich hoffe, dass es den Freiheitlichen nicht gelingt, durch diese Polemik das zu verhindern.
Sie haben sich ganz am Anfang der Debatte auch mit der Buchpreisbindung auseinander gesetzt und festgestellt, welch großartige Leistung von Seiten der Freiheitlichen es sei, dass es diese Buchpreisbindung nun gebe. Ich möchte Sie aber schon daran erinnern, dass es die Abgeordnete Echerer im Europaparlament war, die gemeinsam mit einem SPD-Abgeordneten und dem Hauptverband des Österreichischen Buchhandels eine Gesetzesvorlage vorbereitet hat, zu einer Zeit, als es in Österreich noch politischen Tiefschlaf zu diesem Thema gab. Ich meine, dass diese Leistung mindestens genauso mit anerkannt werden muss wie das, was Sie jetzt glauben geleistet zu haben. (Zwischenruf des Abg. Haigermoser. )
Es ist jedenfalls noch festzuhalten, warum wir unsere Zustimmung nicht geben können. Es wäre sehr leicht gewesen, auch unsere Zustimmung zu diesem Gesetz zu bekommen, wäre der Herr Staatssekretär bereit gewesen, eine klare Vorgabe für ein Modell der Weiterführung der Regelung für Künstlerinnen und Künstler in Richtung einer Krankenversicherung, einer Unfallversicherung zu akzeptieren – etwas, was dringend notwendig ist, gerade in Kulturbereichen, die unter der derzeitigen Regelung mehr Nachteile als Vorteile zu erwarten haben.
Ich spreche ja auch ein bisschen für die Kultur von kleinen Theatern, weil die Anstellungsverpflichtung dort zum Riesenproblem wird. Das ist für mich der nächste und allernotwendigste Schritt, und das war für mich auch ein wesentlicher Grund, zuzustimmen oder nicht zuzustimmen.
Ich hoffe, dass Sie den Weg weitergehen und den entscheidenden Schritt setzen. Wenn er gut ist, werden Sie auch unsere Zustimmung haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
11.35
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Pumberger. – Bitte. (Rufe bei der SPÖ: Pumi!)11.35
Abgeordneter Dr. Alois Pumberger
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Tag, an dem ein Gesetz beschlossen wird, bei dem es um die soziale Absicherung der Künstler geht, ein Gesetz, das wir alle wollen, verdient es nicht, dass diese Debatte umfunktioniert wird und für ein Landesthema geworben wird (Abg. Dr. Kostelka: Musiktheater!), nämlich für den Bau des Musiktheaters in Linz – ich sage absichtlich: Musiktheater.In einer Zeit, in der wir wie zum Beispiel gestern Budgetbegleitgesetze beschließen, in der wir zur Budgetkonsolidierung schwere Eingriffe, Einschnitte unternehmen – alle Bürger müssen Opfer bringen (Abg. Edlinger: Ach so?!) –, in dieser Zeit stimmt die SPÖ gegen die "Behindertenmilliarde", gegen das "Karenzgeld für alle" (heftige Zwischenrufe bei der SPÖ), aber für die Oper in Linz, für das Musiktheater in Linz haben wir das Geld. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Der Finanzminister hat schon gesagt: Vom Bund gibt es kein Geld für das Linzer Musiktheater! Das ist Landessache! Die oberösterreichischen Landesbürger haben die Kosten zu begleichen. – Daher sehe ich nicht ein, dass der Landeshauptmann von Oberösterreich, Pühringer von der ÖVP, allein für die Werbung für die Oper zum Schluss 25 Millionen Schilling locker gemacht hat. – Steuergeld, nicht Parteigeld! 25 Millionen Schilling! (Beifall bei den Freiheitlichen.)