Hohes Haus! Ich möchte abschließend noch einmal sagen: Ich habe mich gefreut, dass Abgeordneter Auer hier klare Worte gesprochen hat (Abg. Schieder: Sie sollen rausgehen!), und ich denke, das entspricht auch der Linie seiner Partei.
Wir sind der Auffassung, dass die Investition in ein Musiktheater in Linz keine Verschwendung von Landesmitteln, sondern eine angemessene Investition in die Infrastruktur des Landes, in die kulturelle Infrastruktur dieses Landes, in die Chancen der Menschen in Linz ist, auch an der Kultur teilzuhaben.
Da wir das so sehen, erlaube ich mir, namens meiner Fraktion folgenden Antrag einzubringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Inge Jäger und Genossen betreffend die Förderung der Errichtung des Musiktheaters in Linz
Der Nationalrat möge beschließen:
Die Bundesregierung wird ersucht,
1. den Bau des neues Musiktheaters in Linz ausdrücklich zu befürworten,
2. sich auf politischem und medialem Wege für den Bau des Musiktheaters einzusetzen und
3. die Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung von Bundesseite zu überprüfen.
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Wir unterstützen dieses Projekt. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
11.50
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Der Entschließungsantrag der Abgeordneten Jäger und Genossen, eingebracht von Abgeordnetem Dr. Einem, ist ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Feurstein. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
11.51
Abgeordneter Dr. Gottfried Feurstein
(ÖVP): Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Dr. Einem! Ich meine, dass die Position unserer Partei zur Frage des Musiktheaters durch Abgeordneten Auer eindeutig dargelegt worden ist. Meine Damen und Herren von der SPÖ! Dem, was Kollege Jakob Auer hier bereits gesagt hat, gibt es nichts hinzuzufügen. (Beifall bei der ÖVP. – Die Abgeordneten der SPÖ versammeln sich vor der ersten Bankreihe.)Wir stehen eindeutig zu diesem Musiktheater, das in Linz geplant und gebaut werden soll. Ich bin überzeugt davon, dass es gebaut werden wird, meine Damen und Herren!
Aber lassen Sie mich zum Thema zurückkommen. Ich habe diese heutige Diskussion verfolgt und meine, dass manche nicht verstanden haben, worum es bei diesem Gesetz im Grunde geht. Herr Dr. Wittmann, Sie müssten eigentlich wissen, worum es bei diesem Gesetz geht. Es geht darum, dass ein Schlussstrich unter eine lange Entwicklung der Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und aller Berufsgruppen in die gesetzliche Sozialversicherung gezogen wird.
Wir haben einen Weg beschritten, begonnen mit Minister Hums, dann fortgesetzt von Ministerin Hostasch, wo wir gemeint haben, es sollte nicht so sein, dass bestimmte Berufsgruppen außerhalb der gesetzlichen Sozialversicherung sind und bleiben. Das hat begonnen – ich gebe zu, von manchen heftig kritisiert –, als es darum ging, die Werkvertragsregelung neu zu formu